Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Montag, 31. Mai 2010

Der Präsident der Republik tritt zurück

Von Daniel Neun |Radio Utopie 31.Mai 2010

Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Zur Begründung seines Rücktritts erklärte Köhler, dies geschehe “aus mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt”, allerdings nicht von ihm, sondern von anderen. Köhler war unter anderem wegen Verfassungsbruch strafrechtlich angezeigt worden, nachdem er nach einem Truppenbesuch an der Front in Afghanistan einen Krieg Deutschlands aus wirtschaftlichen Motiven ins Gespräch gebracht hatte.

Der ehemalige Präsident des Internationalen Währungsfonds war vor seiner ersten Wahl von der heutigen CDU-Kanzlerin und damaligen Oppositionsführerin Angela Merkel, FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und dem damaligen CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber nach langer, peinlicher Suche im März 2004 als Notlösung für das Amt des Bundespräsidenten präsentiert worden

Nun wird zu einer neuen Bundesversammlung eingeladen werden müssen. Die Regierung Merkel-Westerwelle von CDU, CSU und FDP steht vor dem Zusammenbruch. Die Berliner Republik kommt in Bewegung.



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