Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Montag, 8. November 2010

Krieg gegen die eigenen Bürger – Der Castor rollt über unsere Grundrechte

Von Die Guten | 8.November 2010

(Berlin/Jena/Wendland) Die Partei Die Guten verfolgt mit Schrecken die Informationen zu Polizeigewalt während der diesjährigen Anti-Castor Demonstrationen an der Strecke des Castors und im Besonderen im Wendland.

Es gibt eindeutige und nicht widerlegbare Beweise, dass Polizisten mit massiven Gewalteinsatz in absolut unverhältnismäßiger Weise auch gegen friedliche Demonstranten vorgegangen sind. Im Folgenden ein Ausschnitt aus einem Video von www.graswurzel.tv, in welchem zu sehen ist, wie ein Polizist einen hilflos am Boden liegenden Menschen mehrfach mit starken körperlichen Einsatz auf den Kopf schlägt und ruckartig an dessen Haaren zieht.

Polizeigewalt bei Anti-Castor Demo from Martin Michel on Vimeo.



Im Internet sind viele weitere Bilder mit unverhältnismäßiger Gewalt seitens der Polizisten zu finden. Wir sind eine Republik, in diesem Land gilt das Grundgesetz. Jede staatliche Handlung ist an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebunden. Die Polizei hat in erster Linie dafür zu sorgen, dass alle beteiligten Personen körperlich unversehrt bleiben und hat das Versammlungsrecht zu schützen.

Wir verurteilen auf das Schärfste jede Anwendung von Gewalt gegen friedliche Bürger der Republik.

Des weiteren wurde soeben von Radio-Wendland eine Meldung verbreitet, dass unter den sich im Einsatz befindlichen Einheiten mehrere ausländische Polizisten teilnehmen. Unter anderen wurde aus zwei voneinander unabhängigen Quellen ein bewaffneter französischer Polizist bestätigt, sowie ein kroatischer und ein polnischer Polizist gesichtet Diese Polizisten sollen gemeinsam mit BFE Einheiten der Bundespolizei Festnahmen und Personenidentifikationen durchgeführt haben. Dies ist absolut rechtswidrig und ein Verstoss gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz. Die Guten verlangen eine Stellungnahme der für den Einsatz zuständigen Personen zu diesen Vorwürfen.

Die Guten wünschen allen Aktivisten viel Erfolg bei ihren vielfältigen Aktionen. Schwarz-Gelb kann nicht gottesgleich über den Mehrheitswillen der Bürgerschaft hinweg regieren. Die Atomkraft ist keine Brückentechnologie, sondern eine Brücke in unser aller Unglück. AKWs abschalten jetzt sofort!

Wir möchten alle Beteiligten aufrufen, sich friedlich zu verhalten, im Besonderen den prügelnden schwarzen Mob der Polizisten und Polizistinnen. Wir rufen die Polizisten auf, sich an unsere Verfassung zu halten und rechtswidrige Befehle nicht auszuführen.

Quelle: Die Guten

Pressekontakt:
Martin Michel
Wagnergasse 38, 07743 Jena
Tel: 03641-268 1001
Mobil: 01578-763 1004
martinmichel@die-guten-partei.de
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