Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Sonntag, 24. Juli 2011

Politikblog sprach mit Eamonn Crudden (Real Democracy Now) aus Irland-Real Democracy Now will die einseitigen Kürzungen auf Kosten der einfachen Leute stoppen.

24 Juli  2011 | Unser Politikblog

Eamonn Crudde
Vor der Finanzkrise hatte Irland trotz niedriger Steuern kein akutes Liquiditätsproblem. Irland ist auf Grund seiner völlig überdimensionierten Bankenrettungsinstitution NAMA in Zahlungsschwierigkeiten gekommen. Auch in Irland hatte es eine Immobilienpreisblase gegeben. Infolge dessen akzeptierten auch irische Banken Grundstücke betragsmäßig großzügig als Sicherheiten. Als die Immobilienpreise in Irland wieder deutlich fielen, reichten die Sicherheiten in vielen Fällen nicht aus, und die Banken hatten hohe Kreditausfälle. Um die drei größten Banken des Landes zu retten, wurde die NAMA gegründet. Vor allem britische, deutsche und amerikanische Banken sind Gläubiger dieser drei irischen, sodass das Land auch von außen unter Druck steht, die NAMA immer weiter mit Steuergeldern zu füttern.
Um noch mehr für die NAMA tun zu können, hat Irland Finanzhilfen aus dem EFSM, der ersten Stufe des Euro-Rettungsschirms, in Anspruch genommen und dafür harte Kreditauflagen bekommen, darunter sie Senkung des Mindestlohns und der Renten, Kürzungen bei Schulen und Privatisierungen.
Im Februar 2011 nahm Magdalena Sepulveda, die unabhängige Expertin des Uno-Menschenrechtsrats zu extremer Armut nach einem Besuch des Landes Stellung, und empfahl, dass bei den Programmen für die Wiederbelebung der Wirtschaft an erster Stelle die verletzlichen Bevölkerungsgruppen zuerst gefördert werden, darunter vor allem Kinder, aber u. a. auch Alleinerziehende, Obdachlose, Flüchtlinge, Niedrigverdiener, Arbeitslose und Rentner.
Irland macht das Gegenteil. Die immer neuen Steuergelder für die NAMA und jetzt auch noch die Kreditauflagen der Troika aus EU-Kommission, IWF und EZB im Rahmen des EFSM führen zu immer neuen Sozialkürzungen. Sogar aus der Rentenversicherung wurden schon 15,- Mrd. € für die Bankenrettung „geliehen“.

Nach dem Vorbild der spanischen Bewegung Democracia Real Ya hat sich in Irland Real Democracy Now gegründet. Sie will die einseitigen Kürzungen auf Kosten der einfachen Leute stoppen. Unser Politikblog sprach mit Eamonn Crudden, einem prominenten Aktivisten von ihnen über die Situation in Irland, Ziele und Erfolge der Bewegung, und wie Real Democracy Now zu anderen sozialen und zu eu-kritischen Bewegungen steht.





Links:

taz-Artikel zu Irland 

Kreditauflagen gegenüber Irland 

Real Democracy Now auf Facebook 

Webseite der NAMA 

1 Kommentar:

  1. "Ihr habt alle Dinge verstanden, die ich euch gesagt habe, und ihr habt sie im Glauben angenommen. Wenn ihr sie erkannt habt, dann sind sie die Eurigen. Wenn nicht, dann sind sie nicht die Eurigen."

    Jesus von Nazareth (nicht in der Bibel zu finden)

    "Euer Wille sage: der Übermensch sei der Sinn der Erde! Ich beschwöre euch, meine Brüder, bleibt der Erde treu und glaubt denen nicht, welche euch von überirdischen Hoffnungen reden! Giftmischer sind es, ob sie es wissen oder nicht."

    Friedrich Nietzsche: Also sprach Zarathustra

    "Steht der in Gütergemeinschaft lebende Kommunist am äußersten rechten Flügel, am Ausgangstor der gesellschaftlichen Entwicklung, bedeutet darum die kommunistische Forderung den letzten reaktionären Schritt, so muss die Natürliche Wirtschaftsordnung als Programm der Aktion, des Fortschritts des äußersten linken Flügelmannes angesehen werden. Alles, was dazwischen liegt, sind nur Entwicklungsstationen."

    Silvio Gesell

    "The greatest tragedy in mankind’s entire history may be the hijacking of morality by religion."

    Arthur C. Clarke

    Damit die "Finanzkrise" (korrekt: globale Liquiditätsfalle nach J. M. Keynes, klassisch: Armageddon), die unweigerlich den endgültigen Zusammenbruch des noch bestehenden, kapitalistischen Systems herbeiführen wird,…

    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2011/07/der-bevorstehende-crash.html

    …nicht das Ende, sondern den eigentlichen Beginn der menschlichen Zivilisation bedeutet, bedarf es rechtzeitig der allgemeinen "Auferstehung aus dem geistigen Tod der Religion". Unabhängig von "Glaube" oder "Unglaube" ist religiös verblendet, wer nicht zwischen Marktwirtschaft und Kapitalismus unterscheiden kann – die Grundvoraussetzung des Denkens, sofern es das zivilisierte Zusammenleben im weitesten Sinne betrifft.

    Willkommen im Cargo-Kult der Realität:
    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2011/07/die-ruckkehr-ins-paradies.html

    AntwortenLöschen