Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Freitag, 31. August 2012

#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz



Unser Politikblog | 31.August 2012

Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM

Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären
gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne "Ich
will Europa". Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und
Bürger bitten, ein klares Signal an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Volk der Republik
zu senden.
Unsere Demokratie ist in Gefahr. Alle etablierten Parteien, auch Die Linke und Piratenpartei, haben
durch Beschlüsse und Erklärungen das Grundgesetz bereits in Frage gestellt.


Chronologie : http://iknews.de/wp-content/uploads/2012/08/Chronologie.pdf

Bisher werden die Krisenfolgen für Deutschland versteckt und sind nicht spürbar. Das kann sich schnell
ändern. Sollte das Verfassungsgericht den ESM durchwinken und der Präsident den von der Regierung
unterschriebenen internationalen Vertrag gegenzeichnen dürfen, stehen wir sehr bald mit einer nahezu
unbegrenzten Deckungssumme dafür ein. Es würden keine Länder oder Nationen mit dem Geld gerettet,
sondern deren Gläubiger und Schuldforderungen bedient: Banken, Spekulanten und Finanzinstitute.
Gewaltenteilung und parlamentarische Kontrolle würden ausgehebelt und an den Gouverneursrat und
das Direktorium dieses "Stabilisierungsmechanismus" übertragen.
Der Vergemeinschaftung der Schulden und Haftung der Bürger für Banken, Spekulanten und
Finanzinstituten muss ein Riegel vorgeschoben werden, bevor die Situation unkontrollierbar eskaliert.
Hierfür ist jedoch die Unterstützung von jedem Einzelnen gefragt, nur gemeinsam können wir etwas
erreichen.
Wenn auch Sie dem Staatsstreich gegen unsere und alle anderen europäischen Demokratien eine
Absage erteilen möchten, bitten wir Sie folgendes zu tun :
Lässt es Ihr Zeitplan zu, nehmen Sie an der letzten Kundgebung gegen den ESM vor Verkündung des
Urteils aus Karlsruhe teil.
Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:
JA zum Grundgesetz
JA zur Direkten Demokratie!
Stoppt den ESM!
Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30 h
Wo: Karlsruhe, Marktplatz
Betreiben Sie eine eigene Webseite, verbreiten Sie diesen Artikel bitte oder schicken Sie diesen auch an
Freunde, Verwandte und Bekannte. Nur über eine Breitenwirkung, lässt sich hier Aufmerksamkeit
erzielen, welche dringend geboten ist. Politikern und Richtern muss offen gezeigt werden, es gibt dort
Bürger, die Anspruch auf die demokratischen Rechte erheben. Keine Beugung des Grundgesetzes und
keine Abgabe der Budgethoheit an ESM, Brüssel oder sonstige Institutionen.
Sollten Sie einen Twitteraccount haben, tweeten Sie den Tag #StoppESM und Artikel die damit in
Verbindung stehen. Wenn Twitter und Google uns bemerken, ist auch für etablierte Medien in
Deutschland das Schweigen schwierig.
Bereiten Sie sich darauf vor, eine Entscheidung treffen zu müssen: nämlich die, überhaupt weiterhin
Entscheidungen treffen zu können, oder Republik, Grundgesetz und Souveränität für immer zu verlieren.

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“


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