Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Dienstag, 25. August 2015

Staateninsolvenzverfahren und Zentralbankgeld zwei Faktoren der Macht

Staateninsolvenzverfahren und Zentralbankgeld zwei Faktoren der Macht - Im Interview mit Dr. Robert Kahn (Council on Foreign Relations) und Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien)

Sendung „Macht und Menschenrechte“ am 27.08.2015 um 19.00 Uhr auf Jungle Drum Radio

25.08.2015 | Unser Politikblog

Dr. Robert Kahn CFR
Am 06.08.2015 sprachen wir mit Dr. Robert Kahn (Senior Fellow für internationale Ökonomie beim Council on Foreign Relations). Er hat u. a. beim IWF zu Schuldenkrisen in Schwellenländern, als Senior Strategist bei Moore Capital und in mehreren leitenden Positionen bei der Citigroup gearbeitet.

Das Interview beschäftigt sich damit, wie der Begriff der „Schuldentragfähigkeit“ verstanden werden sollte, und auf welche Weise bei einem Staatsbankrott ein fairer Kompromiss zwischen den Rechten der Einwohner des jeweiligen Schuldnerstaates und den Gläubigern erzielt werden kann. Zu der Idee eines Staateninsolvenzverfahrens äußert Herr Dr. Kahn sich positiv. Er hat jedoch die EU deutlich kritisiert für ihre mangelnde Bereitschaft, die Schulden Griechenlands auf eine tragfähige Höhe zu reduzieren. Herr Dr. Kahn hat sich auch Fragen nach sinnvollen Einsparungen, Steuererhöhungen und Privatisierungen und nach deren Grenzen gestellt. Er will den Kauf von Staatsanleihen durch die EZB nicht als ein Instrument der Schuldenerleichterung und erläutert seine Sicht auf ESM, Pariser Club und IWF, den als eine um Ausgewogenheit bemühte Institution sieht. Außerdem werden im Interview verschiedene Überzeugungen zur Giralgeldschöpfung (fraktionelle Reserve – Theorie und Kreditgeldschöpfungstheorie) sichtbar, und es geht um Bankenrekapitalisierung sowie um die „too big to fail“ - Hypothese.




Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien)
Im Interview mit Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien) geht es um das Zentralbankgeld.

Die EZB hat 1.000,- Milliarden € für den Erwerb wackeliger Forderungen von Banken und für Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt. Es ist Zeit für ein besseres Verständnis, was Zentralbankgeld ist (auch im Unterschied zum kreditgeschöpften Giralgeld der Banken), wodurch es entsteht und wieder verschwindet, und wie das gebucht wird. Auf welcher Rechtsgrundlage kommt die EZB an die 1.000,- Milliarden €? Werden die gewaltigen von der EZB verwendeten Beträge für Inflation sorgen? Werden die nationalen Notenbanken und damit indirekt die Steuerzahler für Forderungsausfälle auf der Ebene der EZB aufkommen müssen? Muss die EZB Forderungsausfälle überhaupt abschreiben wie normale bilanzierungspflichtige Unternehmen? Wie hängen Target 2 – Salden mit der EZB zusammen? Warum will die griechische Regierung 27,- Milliarden € Schulden durch einen Kredit des ESM tilgen, obwohl Kreditanträge beim ESM, anders als Schulden bei der EZB, das Land ins Staateninsolvenzverfahren zwingen können?

Zu diesen und ähnlichen Fragen haben wir uns an verschiedene Experten gewendet.

Als erster hat Prof. Dr. Franz Hörmann uns hierzu ein Interview gegeben.




Links:

Biographie von Dr. Robert Kahn auf der CFR-Webseite

Rede „Greece's Euro Future an U. S. Policy: A Narrow Path Forward“ von Dr. Robert Kahn vom 29.07.2015 vor dem Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses des US-Kongresses zu Europa und regionaler Sicherheitskooperation


Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien)


Gabler Wirtschaftslexikon zum Zentralbankgeld



Deutsche Bundesbank zum Zentralbankgeld

Focus-Artikel zum „Fünf-Punkte-Plan“ incl. Ersetzung von EZB-Krediten durch einen ESM-Kredit



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