Olympischen Winterspiele in Sotschi sowie um Informationsfreiheit und Urheberrecht in Zusammenhang mit der Prozenthürde zur Europawahl

Macht und Menschenrechte am Donnerstag, den 30.01.2014 auf Jungle Drum Radio -

diesmal im Gespräch Freeman (Alles Schall und Rauch) rund um Sotschi und mit Stefan Wehrmeyer (Open Knowledge Foundation)

Unser Politikblog | 29.01.2014

Vom 07.-23.02.2014 werden im russischen Sotschi die olympischen Winterspiele stattfinden. Freeman (Alles Schall und Rauch) hat sich die Vorbereitungen angesehen und berichtet von seinen Eindrücken. Außerdem geht es im Interview u. a. um den Umgang mit Boykottaufrufen und mehrerlei Maß, um einen vermuteten Zensurversuch im Namen des geistigen Eigentums, um Russland und um Völkerverständigung.

Im Interview mit Stefan Wehrmeyer geht es um eine Abmahnung, welche das Portal „Frag den Staat“ im Auftrag des Bundesinnenministeriums erhalten hat für die Veröffentlichung einer Stellungnahme aus dem Bereich des Bundesinnenministeriums zur Frage der Rechtmäßigkeit einer möglichen Einführung einer 2,5 % - Sperrklausel zur Europawahl in Deutschland, welche auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes an den Antragsteller herausgegeben worden war. Die Sperrklausel von 5 % war in 2011 vom deutschen Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig befunden worden. In 2013 wurde eine neue Sperrklausel von 3 % eingeführt.

Was ist hier vorrangig, Presse- und Informationsfreiheit oder Urheberrecht ?

offizielle Webseite der olympischen Winterspiele in Sotschi

http://www.sochi2014.com/en

Bericht zu Sotschi bei „Alles Schall und Rauch“

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/01/mit-zensurheberrecht-die.html

Webseite der Open Knowledge Foundation

https://fragdenstaat.de

zur Geschichte der Abmahnung

https://fragdenstaat.de/presse/2014-01-21-bmi-mahnt-fragdenstaat-ab/#top

An dieser Stelle finden Sie Sendung Macht und Menschenrechte zum nachhören
MP3

Laden Sie also die Seite öfters neu

Hinweis für die Sendungen ab Februar 2014:

Ab nächstem Jahr wird die Sendung „Macht und Menschenrechte“ regulär immer am 2. und am 4. Donnerstag im Monat zu hören sein.

Macht und Menschenrechte mit Inge Hannemann zur Auswirkung von Hartz IV (ALG 2) auf die Gesundheit

Sendung„Macht und Menschenrechte“ am Donnerstag, den 16.01.2014 auf Jungle Drum Radio

Unser Politikblog | 14.01.2014

Bild: Sarah Luzia Hassel-Reusing

Wie wirkt sich Hartz IV (ALG 2) auf die Gesundheit aus? Wir sprechen mit Inge Hannemann, die in 2013 für ihr Engagement für die Langzeitarbeitslosen mit dem taz Panther Preis geehrt worden ist. Art. 12 Uno-Sozialpakt garantiert das für den jeweiligen Menschen erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit. Und nach Tz. 32 des Allgemeinen Kommentars Nr. 14 muss das Recht auf Gesundheit mehr als alle anderen Rechte von Sparmaßnahmen ausgenommen werden. Das Interview beleuchtet, inwieweit eine gute medizinische Versorgung, gesunde und pestizidfreie Nahrung und ein Dach über dem Kopf für alle ALG 2 – Empfänger gesichert sind bei vollem Leistungsbezug und insbesondere unter Sanktionen. Wie ist der Staat bisher damit umgegangen, wenn ihm größere Lücken bei der Erfüllung sozialer Grund- und Menschenrechte gegenüber ALG 2 – Empfängern bekannt geworden sind? Auch die Ergebnisse einer Studie von Frau Hannemann zu den psychischen Auswirkungen von ALG 2 werden angesprochen. Schließlich beleuchten wir, warum das Sanktionssystem auch dann keinen Sinn machen würde, wenn man den ALG 2 – Regelsatz so weit erhöhen würde, dass selbst unter Sanktionen die sozialen Menschenrechte noch erfüllt wären.

Frau Hannemann hat eine Petition gestartet zur Abschaffung der ALG 2 – Sanktionen, die bereits von über 90.000,- Menschen unterstützt wird. Auf Papier können bis zur Behandlung durch den Petitionsausschuss weiter Unterschriften nachgereicht werden.

An dieser Stelle finden Sie nach der Sendung auch das Youtube-Video und den MP3Download zum nachhören .

Interview: Inge Hannemann ( Anklicken und nachhören.. )