Macht
und Menschenrechte am Donnerstag, den 30.01.2014 auf Jungle Drum
Radio -
diesmal
im Gespräch Freeman (Alles Schall und Rauch) rund um Sotschi und mit
Stefan Wehrmeyer (Open Knowledge Foundation)
Unser
Politikblog | 29.01.2014
Vom
07.-23.02.2014 werden im russischen Sotschi die olympischen
Winterspiele stattfinden. Freeman (Alles Schall und Rauch) hat sich
die Vorbereitungen angesehen und berichtet von seinen Eindrücken.
Außerdem geht es im Interview u. a. um den Umgang mit
Boykottaufrufen und mehrerlei Maß, um einen vermuteten Zensurversuch
im Namen des geistigen Eigentums, um Russland und um
Völkerverständigung.
Im
Interview mit Stefan Wehrmeyer geht es um eine Abmahnung, welche das
Portal „Frag den Staat“ im Auftrag des Bundesinnenministeriums
erhalten hat für die Veröffentlichung einer Stellungnahme aus dem
Bereich des Bundesinnenministeriums zur Frage der Rechtmäßigkeit
einer möglichen Einführung einer 2,5 % - Sperrklausel zur
Europawahl in Deutschland, welche auf Grundlage des
Informationsfreiheitsgesetzes an den Antragsteller herausgegeben
worden war. Die Sperrklausel von 5 % war in 2011 vom deutschen
Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig befunden worden. In
2013 wurde eine neue Sperrklausel von 3 % eingeführt.
Was ist
hier vorrangig, Presse- und Informationsfreiheit oder Urheberrecht ?
offizielle
Webseite der olympischen Winterspiele in Sotschi
Bericht
zu Sotschi bei „Alles Schall und Rauch“
Webseite
der Open Knowledge Foundation
zur
Geschichte der Abmahnung
Laden Sie also die Seite öfters neu
Hinweis
für die Sendungen ab Februar 2014:
Ab
nächstem Jahr wird die Sendung „Macht und Menschenrechte“
regulär immer am 2. und am 4. Donnerstag im Monat zu hören sein.
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