Solte Deutschland aus der NATO
austreten? - Interview mit Jürgen Osterlänger (ÖDP)
31.05.2015
| Unser Politikblog
 |
| Jürgen Osterlänger (c) |
Auf dem ÖDP – Bundesparteitag in
Dietzenbach (Hessen) am 11.+12.04.2015 wurde im Rahmen eines
Meinungsbildes diskutiert, ob Deutschland aus der NATO austreten
soll. Der antragstellende Kreisverband Neustadt-Aich will sich eine
Neutralität Deutschlands nach Schweizer Vorbild und solidarisiert
sich mit der Friedensbewegung. Er befürwortet eine Armee zur
Landesverteidigung und für UNO-Friedensmissionen, auf Grundlage von
Völkerrecht, humanitärem Völkerrecht und UNO-Charta. Die
Antragsteller lehnen insbesondere NATO-Einsätze außerhalb des
Bündnisgebiets ab. Die Antragsteller betonen, dass bei der
NATO-Gründung die Zustimmung zum Nordatlantikvertrag in der
Erwartung erfolgt sei, dass es sich um ein Verteidigungsbündnis
handele. Seit der 1999er NATO-Strategie sehen die Antragsteller die
Wandlung der NATO zum Angriffsbündnis und eine Ausrichtung auf eine
Vormachtstellung der USA. Die 1999er NATO-Strategie wolle Einsätze
ermöglichen im Namen der Menschenrechte, zur Durchsetzung von
„Reformen“ in anderen Staaten, gegen unkontrollierte
Flüchtlingsbewegungen, bei ethnischen und religiösen Rivalitäten
sowie gegen Terrorismus und Sabotage. Der Antrag kritisiert außerdem
die Zerstörung der Infrastruktur in Ländern wie Jugoslawien,
Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und Ukraine.
Die Wortmeldungen für einen
NATO-Austritt waren auf dem Parteitag in der Minderheit. In Reden für
einen Verbleib Deutschlands in der NATO wurden u. a. dessen Funktion
als Verteidigungsbündnis und die Notwendigkeit einer Einbindung
Deutschlands hervorgehoben.
Deutschland solle lieber seine
Mitgliedschaft in der NATO nutzen, um diese von innen heraus zu
ändern.
Wir beleuchteten am 11.04.2015 im
Gespräch mit Jürgen Osterlänger, dem Vorsitzenden des
antragstellenden Kreisverbands, genauer die Kritik am strategischen
Konzept der NATO sowie an deren Einsätzen und denen der USA, und
warum das von den Linken erstrittene Verfassungsgerichtsurteil zu 2
BvE 6/99, welches der Anwendung NATO-Strategie 1999 Grenzen setzte,
nicht ausreicht. Außerdem ging es um das NATO –
Stay-behind-Netzwerk Gladi , und um Perspektiven nach einem
NATO-Austritt Deutschlands.
Parteitagsheft zum BPT in Dietzenbach
(dort Antrag zur NATO auf S. 13 (Az. 49-Pol-2)
strategisches Konzept 2010 der NATO
strategisches Konzept 2010 der NATO
Empfehlungen einer Expertengruppe unter
Leitung von Madeleine Albright (CFR) vor Beschluss des strategischen
Konzepts 2010 der NATO
Verfassungsgerichtsurteil zu 2 BvE 6/99
Wikipedia zum Stay-Behind-Netzwerk
„Gladio“ der NATO
Resolution des Europaparlaments zu
Gladio vom 22.11.1990
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.