Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
Völkermord in Kanada
? - Interview mit Kevin Annett vom International Tribunal into Crimes
of Church and State
Podcast
zur Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio vom
16.04.2015 (deutsche Synchronfassung)
19.05.2015
| Unser Politikblog
Am
16.04.2015 hat Kevin Annett uns ein Interview gegeben zum ITCCS und
zu den Residential Schools in Kanada. Kevin Annett wurde über seine
damalige Tätigkeit als Reverend für die United Church of Canada
durch Gespräche mit Gemeindemitgliedern auf die Verbrechen
aufmerksam, welche in den Zwangsinternaten („Indian Residential
Schools“) an Indianerkindern in Kanada in den über 100 Jahren bis
zu deren Schließung in 1996 begangen worden sind, und dem in dieser
Zeit rund 50.000 Indianerkinder zum Opfer gefallen sind. Im Mai 2010
gründete er zusammen mit Gruppen aus Irland, England, USA, Kanada
und Italien das ITCCS. Deren erklärtes Ziel ist es, den Vatikan,
weitere Kirchen und Regierungen für Verbrechen an Kindern und gegen
die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen. Nach eigenen Angaben
ist das ITCCS bis 2013 in 26 Ländern vertreten gewesen. Der
gerichtliche Arm des ITCCS ist der „International Common Law Court
of Justice“ (ICLCJ), ein nicht-staatliches Gericht auf Common Law –
Basis. In Zusammenhang mit den „Indian Residential Schools“ hat
es gegen hochrangige Persönlichkeiten aus Kanada, Großbritannien
und dem Vatikan ermittelt und Urteile gesprochen.
Die
kanadischen Residential Schools hatten in ihrer Anfangszeit eine sehr
hohe Todesrate vor allem durch Krankheiten und unzureichende
Ernährung, aber auch durch direkte Gewaltakte incl. Missbrauch,
Misshandlung und Mord, die später deutlich zurückgegangen ist, was
für einen Strategiewechsel von Ausrottung hin zur Assimilation
spricht. Ein wesentliches Motiv zum Kindesentzug ist Land Grabbing
gewesen, auch im Hinblick auf Holz und Bodenschätze. Selbst
indianische Stammesführer und (hinsichtlich geflohener Kinder) die
kanadische Polizei waren in das Verfolgungs- und Assimilationssystem
gegen die indianischen Kinder eingebunden worden, was die rechtliche
innerhalb Kanadas nicht einfacher macht. Den Landraub gibt es laut
KevinAnnett heute noch, und statt der Residential Schools wirkt heute
die Übertragung indianischer Kinder auf weiße Pflegefamilien auch
heute noch assimilierend. Das kanadische Indianergesetz unterwirft
die Indigenen bis heute noch diskriminierenden Einschränkungen, z.
B. beim Landbesitz.
Die
Etablierung der indianischen Residential Schools in Kanada geht auf
ein Gesetz zurück, welches vom britischen Kronrat in das kanadische
Parlament eingebracht worden ist. Die britische Königin ist das
Staatsoberhaupt in Kanada. Betrieben wurden die Residential Schools
von der katholischen Kirche, der anglikanischen Kirche und der United
Church.
Die
katholische Kirche hat laut Kevin Annett seit mindestens 1929 die
Politik „Crimen soli Satanis“, wonach von Opfer und Priester
hinsichtlich kirchlicher Übergriffe gegen Kinder zu schweigen haben.
In diesem Sinne sieht der ICLCJ auch den ehemaligen Papst Benedikt
XVI. als schuldig, weil er die Strafverfolgung gegen solche Taten
behindert habe.
Seine
Rechtsgrundlage sieht der ICLCJ im Common Law, einer vor allem im
angelsächsischen Raum verbreiteten Rechtstradtion, welche
ursprünglich aus einer sächsischen Stammestradition kommt. Der
ICLCJ verlangt für die Zulassung von Fällen den Nachweis, dass das
sonst zuständige staatliche Justizsystem sich nicht um die
Aufklärung der betreffenden vermuteten / mutmaßlichen Verbrechen
kümmert. Bevor sie den Fall der indianischen Residential Schools in
Kanada vor den ICLCJ gebracht haben, haben Kevin Annett und seine
Mitstreiter 15 Jahre lang versucht, die strafrechtliche Aufarbeitung
innerhalb Kanadas durchzusetzen. Und die kanadische
Wahrheitskommission ist in ihren Möglichkeiten beschränkt, kann
noch nicht einmal das Erscheinen von Personen erzwingen, um
wenigstens die vollständige Informierung der Öffentlichkeit
durchzusetzen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag konnte
nicht angerufen werden, weil er nur für ab dem 01.07.2002 begangene
Taten zuständig ist, und zumindest die meisten der hier als Teil
eines Völkermords und eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit in
Betracht kommenden Taten gegen indianische Kinder in Kanada bis incl.
1996 begangen worden sind.
Der
ICLCJ hat sowohl verschiedene kirchliche und weltliche Organisationen
wie die britische Krone als solche verurteilt und als kriminelle
Organisationen eingestuft. Das unterscheidet sich deutlich vom
Internationalen Strafgerichtshof, der nur die einzelnen Täter, die
an in seiner Zuständigkeit liegenden Verbrechen teilgenommen haben,
verurteilen kann. Für die Verurteilung von Organisationen bezieht
sich der ICLCJ auf die Nürnberger Prinzipien und auf eine
Uno-Resolution gegen transnationale kriminelle Organisationen.
Der
ICLCJ beansprucht universelle Rechtsprechung, während selbst der
Internationale Strafgerichtshof territorial dadurch beschränkt ist,
welche Staaten das Römische Statut, auf welchem er beruht,
ratifiziert haben.
Ein
Blick in die 6 Nürnberger Prinzipien zeigt, dass diese jedoch keine
Aussage enthalten, welche die Existenz einer kollektiven Schuld im
strafrechtlichen Sinne enthalten, wohl aber zur Schuld auch von
Befehlsempfängern und zur völkerstrafrechtlichen Schuld, selbst
wenn staatliche Gesetze Völkerstraftaten legalisiert haben.
Einer
der Schwerpunkte der UN-Konvention gegen das transnationale
organisierte Verbrechen ist die Bekämpfung des Menschenhandels. Die
Definition der „organisierten kriminellen Gruppe“ (Art. 2 lit. a
der Konvention) als einer strukturierten Gruppe von 3 oder mehr
Personen, welche eine gewisse Zeit lang besteht und zum Ziel hat,
eine oder mehrere in der Konvention genannten Taten zu begehen,
zeigt, dass die Vertragsparteien der Konvention eher
grenzüberschreitende mafiöse Organisationen unterschiedlichster
Größenordnungen im Blick gehabt haben, eine Einbeziehung
öffentlich-rechtlicher Organisationen ist dort aber auch nicht
explizit ausgeschlossen. Art. 4 der Konvention schützt jedoch
ausdrücklich die souveräne Staatengleichheit und die territoriale
Integrität der Staaten sowie das Prinzip der Nicht-Einmischung und
die Zuständigkeit der jeweiligen staatlichen Justizsysteme.
Die
indianischen Residential Schools haben auch eine starkeVerbindung zum
Kinderhandel gehabt, wodurch indianische Kinder auch organisiertem
Missbrauch ausgeliefert worden sind. Laut ITCCS bestehen solche
Netzwerke noch heute und sind ein Mittel zur systematischen
Erpressbarmachung kanadischer Politiker und Richter. Das ist ein
Geschäftsfeld der kalabrischen 'Ndrangheta-Mafia, welche Kinder laut
Kevin Annett auch für satanische Rituale und für medizinische
Versuche liefert.
Diese
Art von Mafia sichert sich darüber hinaus Einfluss und Abschirmung,
indem ihre Leute gezielt Personen aus dem juristischen Bereich
heiraten.
Interessant
zur 'Ndrangheta ist hier auch die veröffentlichte Aussage der Zeugin
Anne Marie van Blijenburgh aus den Niederlanden, die ausgesagt hat,
die Ehefrau eines solchen Mafiosi zu sein. Sie hat sich an den ITCCS
gewandt, nachdem sie in den Niederlanden eine Strafverfolgung nicht
hatte erreichen können. Nach ihrer Aussage liefert jene Mafia in
Kinder für in Belgien stattfindende rituelle Opferungen, u. a. auf
Wunsch eines niederländischen Prinzen, wobei auch hochrangige
niederländische Politiker sowie Richter und Journalisten zu solchen
abscheulichen Riten eingeladen worden sein sollen.
Damit
scheint die 'Nrangheta einen erpresserischen Einflusses der
'Ndrangheta auf Entscheidungen in Politik und Justiz bisher noch
unbekannten Umfangs nicht nur in Kanada, sondern auch in den
Niederlanden, erreicht zu haben.
Der
englischsprachige Wikipedia-Eintrag zur 'Ndrangheta bestätigt u. a.,
dass diese auch in Kanada und in den Niederlanden tätig ist. Eine
Struktur innerhalb der 'Ndrangheta namens „La Santa“ ist laut
Wikipedia sowie laut einer Besprechung des Buches
„Mafia
Brotherhoods: Organized Crime, Italian Style“ (von Letizia Paoli,
veröffentlicht bei New York: Oxford University Press, 2003)
auch
mit der Freimaurerei verbunden.
Webseite
des ITCCS
Reportage
„Hidden no longer“ und Film „Unrependant“ über die
kanadischen Indian Residential Schools
Links
zum Völkermordverfahren des ICLCJ zu Kanada
ein
deutschsprachiger Blog zum ITCCS
persönliche
Webseite von Kevin Annett
einige
Reaktionen der United Church of Canada zu Kevin Annett
die
offizielle kanadische Wahrheitskommission zu den Indian Residential
Schools
Wikipedia-Lexikon
zum kanadischen Indianergesetz
das
kanadische Indianergesetz
Uno-Resolution
gegen transnationale organisierte Verbrechen
Nürnberger
Prinzipien laut Wikipedia-Lexikon
und
laut der Webseite „von Nürnberg nach den Haag“
Aussage
von Anne Marie van Blijenburgh
Wikipedia-Eintrag
zur 'Ndrangheta
Besprechung
des Buches
„Mafia
Brotherhoods: Organized Crime, Italian Style“
Habe mal nach „Crimen soli Satanis“ gegoogelt und nichts gefunden. Ich werde das gefühl nicht los, dass hier ein geistiger Hochstapler agiert, der ein ernstes Thema aufgreift, damit sein Gegenüber psychologisch in geistige Gefangenschaft nimmt und dann erzählt was er will. Und keiner will glauben, dass dies erfunden oder stark verzerrt ist, weil es ja so schrecklich ist. Alleine die Art, wie Annet auf einer seiner Seiten in Zeremonie die katholische Kirche abschafft, ist wider alle Seriösität. Annet ist mir schon seit langen durch den Fernsehsender des "Universellen Lebens" bekannt, aus deren Umfeld ich schwerste und unsachlichste Hetze gegen die Kirchen kenne. Es gibt natürlich schlöimmes, was von der Kirche ausgegangen ist, aber wenn man auf den UL- Seiten bei alen Leuten, die positiv erwähnt werden den kirchlichen Hintergrund verschweigt, dann ist das Manipulation. Und ich werde das Gefühl nicht los, Annet ist ein großer Manipulator. Er sollte aufgefordert werden zu jeder seiner Aussage den Beleglink zu liefern. Wenn er die Dokummente hat, kann er die wie Wiki- Leaks ins Netz stellen. Zum Thema Missbrauch gibt es einen ausführlichen Wikipedia- Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/Sexueller_Missbrauch_in_der_r%C3%B6misch-katholischen_Kirche#Haltung_der_r.C3.B6misch-katholischen_Kurie
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