Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Mittwoch, 29. Januar 2014

Olympischen Winterspiele in Sotschi sowie um Informationsfreiheit und Urheberrecht in Zusammenhang mit der Prozenthürde zur Europawahl

Macht und Menschenrechte am Donnerstag, den 30.01.2014 auf Jungle Drum Radio -
diesmal im Gespräch Freeman (Alles Schall und Rauch) rund um Sotschi und mit Stefan Wehrmeyer (Open Knowledge Foundation)

Unser Politikblog | 29.01.2014

Tor zur Zukunft Sotschi 2014 wikipedia
Vom 07.-23.02.2014 werden im russischen Sotschi die olympischen Winterspiele stattfinden. Freeman (Alles Schall und Rauch) hat sich die Vorbereitungen angesehen und berichtet von seinen Eindrücken. Außerdem geht es im Interview u. a. um den Umgang mit Boykottaufrufen und mehrerlei Maß, um einen vermuteten Zensurversuch im Namen des geistigen Eigentums, um Russland und um Völkerverständigung.

Im Interview mit Stefan Wehrmeyer geht es um eine Abmahnung, welche das Portal „Frag den Staat“ im Auftrag des Bundesinnenministeriums erhalten hat für die Veröffentlichung einer Stellungnahme aus dem Bereich des Bundesinnenministeriums zur Frage der Rechtmäßigkeit einer möglichen Einführung einer 2,5 % - Sperrklausel zur Europawahl in Deutschland, welche auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes an den Antragsteller herausgegeben worden war. Die Sperrklausel von 5 % war in 2011 vom deutschen Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig befunden worden. In 2013 wurde eine neue Sperrklausel von 3 % eingeführt.
Was ist hier vorrangig, Presse- und Informationsfreiheit oder Urheberrecht ?


offizielle Webseite der olympischen Winterspiele in Sotschi

Bericht zu Sotschi bei „Alles Schall und Rauch“

Webseite der Open Knowledge Foundation

zur Geschichte der Abmahnung

An dieser Stelle finden Sie Sendung Macht und Menschenrechte zum nachhören
MP3

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Hinweis für die Sendungen ab Februar 2014:

Ab nächstem Jahr wird die Sendung „Macht und Menschenrechte“ regulär immer am 2. und am 4. Donnerstag im Monat zu hören sein.

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