Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Dienstag, 19. Mai 2015

Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Kanada ? - (deutsche Synchronfassung)

Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Kanada ? - Interview mit Kevin Annett vom International Tribunal into Crimes of Church and State

Podcast zur Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio vom 16.04.2015 (deutsche Synchronfassung)

19.05.2015 | Unser Politikblog


Am 16.04.2015 hat Kevin Annett uns ein Interview gegeben zum ITCCS und zu den Residential Schools in Kanada. Kevin Annett wurde über seine damalige Tätigkeit als Reverend für die United Church of Canada durch Gespräche mit Gemeindemitgliedern auf die Verbrechen aufmerksam, welche in den Zwangsinternaten („Indian Residential Schools“) an Indianerkindern in Kanada in den über 100 Jahren bis zu deren Schließung in 1996 begangen worden sind, und dem in dieser Zeit rund 50.000 Indianerkinder zum Opfer gefallen sind. Im Mai 2010 gründete er zusammen mit Gruppen aus Irland, England, USA, Kanada und Italien das ITCCS. Deren erklärtes Ziel ist es, den Vatikan, weitere Kirchen und Regierungen für Verbrechen an Kindern und gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen. Nach eigenen Angaben ist das ITCCS bis 2013 in 26 Ländern vertreten gewesen. Der gerichtliche Arm des ITCCS ist der „International Common Law Court of Justice“ (ICLCJ), ein nicht-staatliches Gericht auf Common Law – Basis. In Zusammenhang mit den „Indian Residential Schools“ hat es gegen hochrangige Persönlichkeiten aus Kanada, Großbritannien und dem Vatikan ermittelt und Urteile gesprochen.
Die kanadischen Residential Schools hatten in ihrer Anfangszeit eine sehr hohe Todesrate vor allem durch Krankheiten und unzureichende Ernährung, aber auch durch direkte Gewaltakte incl. Missbrauch, Misshandlung und Mord, die später deutlich zurückgegangen ist, was für einen Strategiewechsel von Ausrottung hin zur Assimilation spricht. Ein wesentliches Motiv zum Kindesentzug ist Land Grabbing gewesen, auch im Hinblick auf Holz und Bodenschätze. Selbst indianische Stammesführer und (hinsichtlich geflohener Kinder) die kanadische Polizei waren in das Verfolgungs- und Assimilationssystem gegen die indianischen Kinder eingebunden worden, was die rechtliche innerhalb Kanadas nicht einfacher macht. Den Landraub gibt es laut KevinAnnett heute noch, und statt der Residential Schools wirkt heute die Übertragung indianischer Kinder auf weiße Pflegefamilien auch heute noch assimilierend. Das kanadische Indianergesetz unterwirft die Indigenen bis heute noch diskriminierenden Einschränkungen, z. B. beim Landbesitz.

Die Etablierung der indianischen Residential Schools in Kanada geht auf ein Gesetz zurück, welches vom britischen Kronrat in das kanadische Parlament eingebracht worden ist. Die britische Königin ist das Staatsoberhaupt in Kanada. Betrieben wurden die Residential Schools von der katholischen Kirche, der anglikanischen Kirche und der United Church.

Die katholische Kirche hat laut Kevin Annett seit mindestens 1929 die Politik „Crimen soli Satanis“, wonach von Opfer und Priester hinsichtlich kirchlicher Übergriffe gegen Kinder zu schweigen haben. In diesem Sinne sieht der ICLCJ auch den ehemaligen Papst Benedikt XVI. als schuldig, weil er die Strafverfolgung gegen solche Taten behindert habe.

Seine Rechtsgrundlage sieht der ICLCJ im Common Law, einer vor allem im angelsächsischen Raum verbreiteten Rechtstradtion, welche ursprünglich aus einer sächsischen Stammestradition kommt. Der ICLCJ verlangt für die Zulassung von Fällen den Nachweis, dass das sonst zuständige staatliche Justizsystem sich nicht um die Aufklärung der betreffenden vermuteten / mutmaßlichen Verbrechen kümmert. Bevor sie den Fall der indianischen Residential Schools in Kanada vor den ICLCJ gebracht haben, haben Kevin Annett und seine Mitstreiter 15 Jahre lang versucht, die strafrechtliche Aufarbeitung innerhalb Kanadas durchzusetzen. Und die kanadische Wahrheitskommission ist in ihren Möglichkeiten beschränkt, kann noch nicht einmal das Erscheinen von Personen erzwingen, um wenigstens die vollständige Informierung der Öffentlichkeit durchzusetzen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag konnte nicht angerufen werden, weil er nur für ab dem 01.07.2002 begangene Taten zuständig ist, und zumindest die meisten der hier als Teil eines Völkermords und eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit in Betracht kommenden Taten gegen indianische Kinder in Kanada bis incl. 1996 begangen worden sind.

Der ICLCJ hat sowohl verschiedene kirchliche und weltliche Organisationen wie die britische Krone als solche verurteilt und als kriminelle Organisationen eingestuft. Das unterscheidet sich deutlich vom Internationalen Strafgerichtshof, der nur die einzelnen Täter, die an in seiner Zuständigkeit liegenden Verbrechen teilgenommen haben, verurteilen kann. Für die Verurteilung von Organisationen bezieht sich der ICLCJ auf die Nürnberger Prinzipien und auf eine Uno-Resolution gegen transnationale kriminelle Organisationen.
Der ICLCJ beansprucht universelle Rechtsprechung, während selbst der Internationale Strafgerichtshof territorial dadurch beschränkt ist, welche Staaten das Römische Statut, auf welchem er beruht, ratifiziert haben.

Ein Blick in die 6 Nürnberger Prinzipien zeigt, dass diese jedoch keine Aussage enthalten, welche die Existenz einer kollektiven Schuld im strafrechtlichen Sinne enthalten, wohl aber zur Schuld auch von Befehlsempfängern und zur völkerstrafrechtlichen Schuld, selbst wenn staatliche Gesetze Völkerstraftaten legalisiert haben.
Einer der Schwerpunkte der UN-Konvention gegen das transnationale organisierte Verbrechen ist die Bekämpfung des Menschenhandels. Die Definition der „organisierten kriminellen Gruppe“ (Art. 2 lit. a der Konvention) als einer strukturierten Gruppe von 3 oder mehr Personen, welche eine gewisse Zeit lang besteht und zum Ziel hat, eine oder mehrere in der Konvention genannten Taten zu begehen, zeigt, dass die Vertragsparteien der Konvention eher grenzüberschreitende mafiöse Organisationen unterschiedlichster Größenordnungen im Blick gehabt haben, eine Einbeziehung öffentlich-rechtlicher Organisationen ist dort aber auch nicht explizit ausgeschlossen. Art. 4 der Konvention schützt jedoch ausdrücklich die souveräne Staatengleichheit und die territoriale Integrität der Staaten sowie das Prinzip der Nicht-Einmischung und die Zuständigkeit der jeweiligen staatlichen Justizsysteme.

Die indianischen Residential Schools haben auch eine starkeVerbindung zum Kinderhandel gehabt, wodurch indianische Kinder auch organisiertem Missbrauch ausgeliefert worden sind. Laut ITCCS bestehen solche Netzwerke noch heute und sind ein Mittel zur systematischen Erpressbarmachung kanadischer Politiker und Richter. Das ist ein Geschäftsfeld der kalabrischen 'Ndrangheta-Mafia, welche Kinder laut Kevin Annett auch für satanische Rituale und für medizinische Versuche liefert.
Diese Art von Mafia sichert sich darüber hinaus Einfluss und Abschirmung, indem ihre Leute gezielt Personen aus dem juristischen Bereich heiraten.

Interessant zur 'Ndrangheta ist hier auch die veröffentlichte Aussage der Zeugin Anne Marie van Blijenburgh aus den Niederlanden, die ausgesagt hat, die Ehefrau eines solchen Mafiosi zu sein. Sie hat sich an den ITCCS gewandt, nachdem sie in den Niederlanden eine Strafverfolgung nicht hatte erreichen können. Nach ihrer Aussage liefert jene Mafia in Kinder für in Belgien stattfindende rituelle Opferungen, u. a. auf Wunsch eines niederländischen Prinzen, wobei auch hochrangige niederländische Politiker sowie Richter und Journalisten zu solchen abscheulichen Riten eingeladen worden sein sollen.
Damit scheint die 'Nrangheta einen erpresserischen Einflusses der 'Ndrangheta auf Entscheidungen in Politik und Justiz bisher noch unbekannten Umfangs nicht nur in Kanada, sondern auch in den Niederlanden, erreicht zu haben.

Der englischsprachige Wikipedia-Eintrag zur 'Ndrangheta bestätigt u. a., dass diese auch in Kanada und in den Niederlanden tätig ist. Eine Struktur innerhalb der 'Ndrangheta namens „La Santa“ ist laut Wikipedia sowie laut einer Besprechung des Buches Mafia Brotherhoods: Organized Crime, Italian Style“ (von Letizia Paoli, veröffentlicht bei New York: Oxford University Press, 2003) auch mit der Freimaurerei verbunden.

Kevin Annett of the International Tribunal into Crimes of Church and State

Crime against humanity and genocide in Canada ? - Interview with Kevin Annett of the International Tribunal into Crimes of Church and State


Podcast of the internet radio show „Macht und Menschenrechte on Jungle Drum Radio of the 16.04.2015

19.05.2015 | Unser Politikblog




At the16.04.2015, Kevin Annett has given us an interview on the ITCCS and on the residential schools in Canada. Kevin Annett has become, during his then occupation as a reverend for the United Church of Canada via talks with parishioners, aware of the crimes, which had been done in the compulsory residential schools („Indian residential schools“) against Indian children in Canada for more than 100 years until their closure in 1996, and which have cost the lives of about 50,000 Indian children during that time. In May 2010, he has founded together with groups from Ireland, England, USA, Canada, and Italy, the ITCCS. It has the aim to hold the Vatican, further churches, and governments responsible for crimes against children and against humanity. According to their own statement, the ITCCS has, until 2013, been represented in 26 countries. The judicial arm of the ITCCS is the „International Common Law Court of Justice“ (ICLCJ), a non-governmental court on common law basis. Regarding the „Indian residential schools“, it has investigated against persons from Canada, Great Britain, and the Vatican, and has published judgements.
The Canadian residential schools have had in their beginning a very high death rate particularly by diseases and insufficient nutrition, but aso by direct violence including abuse, maltreatment, and murder, which has significantly declined later, which hints at a change of strategy away from eradication to assimilation. An essential motive for taking away the children has been land grabbing, also in view of timber and mineral resources. Even Indian chiefs and (regarding fled children) the Canadian police had been involved in the system of persecution and assimilation against the Indian children, which does not make easier the legal reappraisal within Canada. The land grabbing exists, according to Kevin Annett, still today, and instead of the residential schools, today the transfer of Indian children to white-coloured foster families has an assimilating effect still today. The Canadian indian act still imposes discriminating restrictions on Indigenous people, e. g. regarding land ownership.

The establishment of the Indian residential schools in Canada had been based on a law, which had been introduced by the British Privy Council into the Canadian parliament. The British Queen is the head of state in Canada. The residential schools have been run by the Catholic Church, by the Anglican Church, and by the United Church.

The Catholic Church has, according to Kevin Annett, since at least 1929, had the policy „Crimen soli Satanis“, according to which victims and priests have to remain silent regarding child abuses within scope of the church. In this sense, the ICLCJ has found the former pope Benedikt XVI. as guilty for having impeded the prosecution against such crimes.

The ICLCJ sees its legal basis in the common law, a legal tradition particularly in the Anglo-Saxon tradition, and which has come originally from a Saxon tribal tradition. The ICLCJ requires for the admission of cases the proof, that the regularly responsible judicial system of the state does not care for the investigation of the supected / presumable crimes. Before they have brought the case of the Indian residential schools in Canada before the ICLCJ, Kevin Annett and his colleagues have tried for 15 years, to put through, that the prosecution takes places within Canada. And the Canadian truth and reconciliation commission is restricted in its capabilities, it even cannot enforce the appearance of persons, in order to at least put through the full information of the public. The case could not be taken to the International Criminal Court at The Haague, because it is only responsible for the prosecution of crimes, which have been done from the 01.07.2002 on, and most of the actions, which here could be part of a genocide and a crime against humanity against Indian children in Canada, have been done until inclusively 1996.

Der ICLCJ has found several church organizations and governmental organizations like the British Crown as such to be guilty and has found them to be criminal organizations. That is a significant difference to the International Criminal Court, which can only sentence each perpetrator, who has participated in crimes, for whose prosecution the court is responsible. For the conviction of organizations, the ICLCJ refers to the Nurembourg Principles and to the UN resolution against transnational criminal organizations.
The ICLCJ claims universal jurisdiction, while even the International Criminal Court is geographically restricted depending on which states have ratified the Roman Statute, on which it relies.

A glance into the 6 Nourembourg Principles shows, that they do not contain any statement on the existence of a collective guilt under criminal law, but on the guilt of even recipients of orders, and on guilt under international criminal law, even if laws of the state have legalized actions, which are crimes under international law.
One of the focuses of the UN convention against the transnational organized crime is the fight against human trafficking. The definition of the „organized criminal group“ (art. 2 lit. a of the convention) as a structured group of 3 or more persons, which exists for some time and aims at committing one or several crimes named in the convention, shows, that the treaty parties of the convention have rather had in view transnational mafia-like organizations of various sizes, but an inclusion of organizations under public law is also not explicitely excluded. Art. 4 of the convention, however, protects explicitely the sovereign equality of states and the territorial integrity of the states and the principle of non-interference and the responsibility of the respective governmental judicial systems.

The Indian residential schools have also had a strong connection to the child trafficking, so that Indian children have been exposed to organized abuse. According to the ITCCS, such networks exist still today, and they are a means of the systematical creation of extortability of Canadian politicians and judges. That is one commercial branch of the Calabrian 'Ndrangheta mafia, which, according to Kevin Annett, delivers children even for satanic rituals and for medical experiments.
This kind of mafia secures, in addition to that, its influence and its protection, by systematically letting its people marray persons of the judicial area.

Interesting on the 'Ndrangheta is also the published testimony by the witness Anne Marie van Blijenburgh from the Netherlands, who has testified to be the wife of such a mafiosi. She has addresed herself to the ITCCS, after she had not been able to reach a prosecution within the Netherlands. According to her testimony, that mafia delivers children for ritual sacrifices, which take place in Belgium, i.a. on the wish of a Dutch Prince, and that also high-ranking Dutch politicians and judges are invited to such disgusting rituals.
So the 'Nrangheta seems to have reached an exortive influence on decision in policy and judiciary of an up to now unknown size not only in Canada, but also in the Netherlands.

The Wikipedia entry in English language on the 'Ndrangheta confirms, i. a., that it is active, i.a., in Canada and in the Netherands. A structure within the 'Ndrangheta named „La Santa“ is, according to Wikipedia and according to a recension of the book Mafia Brotherhoods: Organized Crime, Italian Style“ (by Letizia Paoli, published via New York: Oxford University Press, 2003) also connected to the freemazonry.

Dienstag, 14. April 2015

Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Kanada ?

Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Kanada ? - Interview mit Kevin Annett vom International Tribunal into Crimes of Church and State

Kanada 2007 (C) Unser Politikblog
Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio zu am 16.04.2015 ab 19.00 Uhr

14.04.2015 | Unser Politikblog

Kevin Annett wurde über seine damalige Tätigkeit als Reverend für die United Church of Canada durch Gespräche mit Gemeindemitgliedern auf die Verbrechen aufmerksam, welche in den Zwangsinternaten („Indian Residential Schools“) an Indianerkindern in Kanada während über 100 Jahren begangen worden sind. Im Mai 2010 gründete er zusammen mit Gruppen aus Irland, England, USA, Kanada und Italien
das ITCCS. Deren erklärtes Ziel ist es, den Vatikan, weitere Kirchen und Regierungen für Verbrechen an Kindern und gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen.
Nach eigenen Angaben ist das ITCCS bis 2013 in 26 Ländern vertreten gewesen.
Der rechtliche Arm des ITCS ist der „International Common Law Court of Justice“ (ICLCJ), ein nicht-staatliches Gericht auf Common Law – Basis. In Zusammenhang mit den „Indian Residential Schools“ hat es gegen hochrangige Persönlichkeiten aus Kanada, Großbritannien und dem Vatikan ermittelt.

Im Interview mit Kevin Annett wollen wir mehr erfahren über das Ausmaß und die Hintergründe der an den Indianerkindern in Kanada begangenen Verbrechen. Ebenso geht es uns um die Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten des ICLCJ, sowie um dessen Akzeptanz bei Bevölkerung und öffentlichen Institutionen.

Donnerstag, 12. März 2015

The end of the indebtedness – new money to overcome the humanitarian crises

Unser Politikblog | 04.03.2015


Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (Wikipedia)
We are at a turning point. The sovereign debt crises and the humanitarian crises can be nearly completely overcome with a combination of a debt reduction at the standard of the human rights and with decisive changes of the giral money system. The logic of scarcity comes to an end, and the selloff of the states can be overcome. In times, when transnational corporations are richer than states, the financing of states via banks is not up-to-date any more.
At the 09.12.2014, the Austrian economic scientist Prof. Dr. Franz Hörmann and the German human rights activists and bloggers Sarah Luzia Hassel-Reusing and Volker Reusing have addressed themselves together to the UN in a paper with two statements. See also the Welt article mentioned below. Prof. Dr. Hörmann has shown, that the hitherto money creation via the granting of loans by the banks takes place out of nothing via the booking entry „demand“ | „liability“. The liabilities of the banks, which are created that way, are the hitherto giral money. The interests, however, are booked to profit, so that, in our current money system, they have to be earned via work in the real economy. The whole giral money always only suffices for the repayment of the nominal value of the created loans without interests. In addition to that, it follows from that way of money creation, since every bank can create a manyfold of its capital out of nothing, that already in our current debt money system every bank is replacable (see statement by Prof. Dr. Hörmann and section III. of the statement by Sarah Luzia Hassel-Reusing and Volker Reusing). „Too big to fail“ is just a lie. The human rights (e. g. to dignity, to life, to food, to health, to equality, to property) are system relevant, not single banks.


Section VI. of the paper proposes a three-step plan (first money creation to equity for UN relief organizations to overcome the humanitarian crises, second the same right also for the bankrupt debtor states also limited to the humanitarian supply, third for the states, which want it, the shift to the information money system, which has been developed by Prof. Dr. Hörmann, which does not need any banks at all, except for one democratical central bank per state). The paper imagines the first step in a clearing unit, whose value would depend on an international currency basket consisting of the currencies of those countries,which would be willing, that the entrepreneurs (farmers, doctors, pharma firmes etc.), who provide the goods and services, can change the credits they get in the clearing unit, into their currencies, in the second step the same rights also for the bankrupt debtor countries, and in the third step the information money as giral money besides the cash.


The information money does not circulate, but it is deleted at the level of the payer and newly created at the level of the payee. Since the information money does not really circulate, but only fluctuate at the level of the single market participant, it makes feasible asymmetrical prices, which are bound to the fulfillment of social human rights. That can be designed depending on the economical system. One can introduce it with basically free market prices, i. e. simulate the circulation, and make feasible, e. g., reduced prices for existential goods for poor people, and in order to, at the same time, grant the entrepreneur the full price, without using tax payer money for that, or in order to reduce the wage costs for more competitiveness without any reduction of the wages. If one makes the application of asymmetrical prices dependened on referenda, one can make sure, that this instrument is focused on the fulfillment of those social rights, for which the public is willing to accept a certain extent of inflation. On the other side, in the information money system, in contrast to the debt money system, there is no new interest pressure added on the prices.
Or one goes a step further and uses the asymmetrical prices, in order to democratically determine the equal payment for human work, and focuses the competition on a quality competition. In addition, the information money makes feasible to pay for cooperation for the benefit of the public.
If one wants to remain in the debt money system, we regard as necessary, in addition to that, the limitation of the giral money creation to a fixed figure per bank and year, which would very unbureacratically force the bigger banks to deliberately split into smaller banks.


The amount of debt reduction in the event of a state bankruptcy can, according to our conviction, be lawfully done only at the standard of the basic rights and human rights in the respective country. That enforces a fair compromise instead of a preference of the private creditors. If the debtor countries are obliged to measure the debt reduction at the standard of the basic rights and human rights, then the decision can also be made by the debtor country itself (sections IV.+V. of our statement).
The debt reduction at the standard of the human rights would go further, than what is necessary to reach the Millenium Developement Goals, and shall be supported by step 2 of our three-step-plan. The giral information money, finally, would create enough space for sustainable development.


The reason for the statements of the 09.12.2014 has been the resolution of the UN General Assembly of the 09.09.2014 for the creation of an international state insolvency procedure, according to which the developing countries want to prevent the prefered treatment of „vulture funds“, and to reduce the debts to a level, which makes feasible for them to reach the UN Millenium Development Goals and sustainable developement (economic growth, social progress, and environmental protection).
At the same time, the resolution of the 09.09.2014 also demands the strengthening of the international financial system (of the banks), and that the international state insolvency procedure shall bring more predictability in favour of the international financial system (for the banks), that, for that purpose, the „costs of non-compliance“ shall be further increased (no. 23), and that there shall be no adverse incentives for „non-compliance“ (no. 24), and it wants the cooperation of the IMF, the World Bank, and the private creditors within the state insolvency procedure. See the Unser Politikblog article of the 27.10.2014.
At the 03./04.02.2015 has been the first working session for the creation of the text of the treaty for the international state insolvency procedure (see Pagina 12 article „Una jaula para los buitres“ of the 21.01.2015).


A concept for the state insolvency procedure, which is debated i. a. in a working group at the UNCTAD level, comes from the NGO „Erlassjahr“. In their concept, a proposal shall be filed by 3 arbitrators (like in TTIP) per insolvent debtor country, who shall be bound to no human rights at all. And the decision on their proposal shall then be made by the assembly of the private creditors of the country (like in the state insolvency procedure of the ESM of the eurozone). Erlassjahr, however, claims, that they want the Millenium Developement Goals to be reached. See the interview by Unser Politikblog for the „Macht und Menschenrechte“ of the 25.09.2014.


Mittwoch, 18. Februar 2015

Die Abhängigkeit von der ukrainischen Rüstungsindustrie sowie EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich

Die Abhängigkeit von der ukrainischen Rüstungsindustrie sowie EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich


Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio zu am 19.02.2015 ab 19.00 Uhr

18.02.2015 | Unser Politikblog

Ein wesentlicher Faktor im Ukraine-Konflikt ist die Abhängigkeit sowohl der Ukraine, als auch Russland von der ukrainischen Rüstungsindustrie, welche sich zu einem erheblichen Anteil im Donbass befindet. Also in den von Separatisten gehaltenen Gebieten. Hierüber sprechen wir mit
Alexander Benesch (Recentr). Außerdem geht es um mögliche Lösungen des Konfliktes und um die Rolle von bei Bilderberg vertretenen Konzernen für die russische Rüstung zumindest in der Vergangenheit.

Recentr-Artikel zur Abhängigkeit Russland von der ukrainischen Rüstungsindustrie

optimistischere Einschätzung der Stimme Russlands

Handelszeitung zur Abhängigkeit Russlands von der ukrainischen Rüstungsindustrie


Vom 24.06. - 01.07.2015 ist die Eintragungsfrist für das EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich. Wir sprechen mit Inge Rauscher, Obfrau der Initiative Heimat und Umwelt, die Bevollmächtigte des Volksbegehrens ist. Es geht um die Rückholung demokratischer Entscheidungsbefugnisse nach Österreich, um den Ausstieg aus der Haftung (ESM) der österreichischen Steuerzahler für die Gläubiger anderer Staaten der Eurozone. Durch einen EU-Austritt soll auch die faktische Wiederherstellung der in Österreichs Verfassung verankerten immerwährenden Neutralität erreicht werden, während Art. 42 + 43 EUV zu militärischen Einsätzen der EU in Drittländern ermächtigen. Umweltpolitisch geht es vor allem um den Schutz der Landwirtschaft vor der Gentechnik, um den Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag und um eine Entlastung beim Transitverkehr.
Auch vor den internationalen „Handelsabkommen“ CETA (mit Kanada), TTIP (mit den USA) und TISA (mit 22 Drittländern), welche die EU derzeit abschließen will, würde ein EU-Austritt schützen.

Volksbegehrenskampagne

Blog der Initiative Heimat und Umwelt










Freitag, 13. Februar 2015

Das Ende der Verschuldung - neues Geld zur Überwindung der humanitären Krisen

Unser Politikblog | 13.02.2015


Wir stehen an einem Wendepunkt. Mit einer Kombination aus Schuldenreduzierung am Maßstab der Menschenrechte und entscheidenden Änderungen am giralen Geldsystem lassen sich die Staatsschuldenkrisen und die humanitären Krisen fast vollständig überwinden. Die Logik der Knappheit ist am Ende und der Ausverkauf der Staaten lassen sich überwinden. In Zeiten, wo transnationale Konzerne reicher sind als Staaten, ist es nicht mehr zeitgemäß, Staaten über private Banken zu finanzieren.
Am 09.12.2014 haben der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Franz Hörmann und die deutschen Menschenrechtsaktivisten und Blogger Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing sich in einem gemeinsamen Papier mit zwei Stellungnahmen an die Uno gewandt. Siehe dazu auch den u. g. Welt-Artikel. Prof. Dr. Hörmann hat gezeigt, dass die heutige Geldschöpfung bei der Kreditvergabe der Banken aus dem Nichts erfolgt über die Buchung „Forderung“ an „Verbindlichkeit“. Die so entstandenen Verbindlichkeiten der Banken sind das heutige Giralgeld. Die Zinsen jedoch werden an Ertrag gebucht, sodass sie im heutigen Geldsystem durch Leistungen der Realwirtschaft erbracht werden müssen. Das gesamte Giralgeld reicht immer nur für die Rückzahlung des Nennwerts der geschöpften Darlehen ohne Zinsen. Aus dieser Art der Geldschöpfung als Schuldgeld folgt außerdem, weil jede Bank ein Vielfaches ihres Kapitals aus dem Nichts schöpfen kann, dass bereits im heutigen Schuldgeldsystem jede Bank ersetzbar ist (siehe Stellungnahme von Prof. Dr. Hörmann sowie Abschnitt III. der Stellungnahme von Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing). „Too big to fail“ ist daher eine glatte Lüge. Die Menschenrechte (z. B. auf Würde, Leben, Nahrung, Gesundheit, Gleichheit, Eigentum) sind systemrelevant, nicht einzelne Banken.




Abschnitt VI. des Papiers schlägt einen Drei-Stufen-Plan vor (erstens Geldschöpfung an Kapital für Uno-Hilfsorganisationen zur Überwindung der humanitären Krisen, zweitens das gleiche Recht auch für die bankrotten Schuldnerstaaten ebenfalls begrenzt auf die humanitäre Versorgung, drittens für die Staaten, die das wünschen, der Umstieg auf das von Prof. Dr. Hörmann entwickelte Informationsgeldsystem, welches bis auf eine demokratische Zentralbank pro Staat ganz ohne die Banken auskommt). Die erste Stufe stellt das Papier sich in einer Verrechnungseinheit vor, deren Wert von einem internationalen Währungskorb abhängen würde aus den Währungen der Länder, welche sich dazu bereit erklären, dass die zur Bewältigung der humanitären Krisen benötigten Leistungserbringer (Landwirte, Ärzte, Medikamentenhersteller, etc.) ihre Bezahlung in der Verrechnungseinheit in die Währungen dieser Länder umtauschen können, in der zweiten Stufe das gleiche Recht auch für die bankrotten Schuldnerstaaten, und in der dritten Stufe das Informationsgeld als Giralgeld neben dem Bargeld.
Das Informationsgeld zirkuliert nicht, sondern wird beim Zahlenden vernichtet und beim Zahlungsempfänger neu geschöpft. Da das Informationsgeld nicht zirkuliert, sondern nur jeweils beim einzelnen Marktteilnehmer fluktuiert, ermöglicht es asymmetrische Preise, welche an die Erfüllung sozialer Menschenrechte gebunden werden. Das lässt sich je nach Wirtschaftssystem unterschiedlich gestalten. Man kann es mit grundsätzlich freien Marktpreisen einführen, also die Geldzirkulation simulieren, und mittels der asymmetrischen Preise z. B. ermäßigte Preise für arme Menschen für existentielle Güter ermöglichen und gleichzeitig dem leistenden Unternehmer den vollen Preis zukommen zu lassen, ohne dafür Steuermittel zu verwenden, oder auch zur Senkung der Lohnkosten für mehr Wettbewerbsfähigkeit ohne Lohnsenkung.
Wenn man die Bereiche für die Anwendung asymmetrischer Preise jeweils Volksabstimmungen unterwirft, kann man sicherstellen, dass dieses Instrument auf die Erfüllung der sozialen Rechte fokussiert wird, für welche Allgemeinheit ein gewisses Maß an Inflation in Kauf zu nehmen bereit ist. Dem steht gegenüber, dass beim Informationsgeld, im Gegensatz zum Schuldgeldsystem, kein neuer Zinsdruck auf die Preise hinzu kommt.
Oder man geht noch einen Schritt weiter und nutzt die asymmetrischen Preise, um die Bezahlung für menschliche Arbeitsleistung gleichheitsgerecht demokratisch festzulegen und fokussiert den Wettbewerb auf einen reinen Leistungswettbewerb. Das Informationsgeld ermöglicht es auch, Kooperation zum Wohle der Allgemeinheit zu bezahlen.
Falls man im Schuldgeldsystem bleiben will, empfiehlt das Papier außerdem die zusätzliche Deckelung der Giralgeldschöpfung auf jeweils einen gleichen Betrag pro Bank und Jahr, der die größeren Banken ganz bürokratiearm zwingen würde, sich freiwillig selbst in kleinere Banken aufzuspalten.
Die Höhe der Entschuldung im Falle eines Staatsbankrotts kann nach Darstellung von Abschnitt V. des Papiers rechtmäßig nur am Maßstab der im jeweiligen Schuldnerland geltenden Grund- und Menschenrechte erfolgen. Das zwinge zu einem fairen Kompromiss statt einer Bevorzugung der privaten Gläubiger. Wenn die Schuldnerstaaten auf diesen grund- und menschenrechtlichen Maßstab verpflichtet werden, könne die Entscheidung auch das Schuldnerland selbst treffen (Abschnitte IV.+V. des Papiers). Die Schuldenreduzierung am Maßstab der Menschenrechte ginge bereits über das hinaus, was für die Erfüllung der Milleniumsziele erforderlich sei, und sollte durch Stufe 2 des Drei-Stufen-Plans unterstützt werden. Das girale Informationsgeld schließlich würde genug Spielraum für nachhaltige Entwicklung schaffen.


Anlass der Stellungnahmen vom 09.12.2014 ist die Resolution der Uno-Vollversammlung vom 09.09.2014 zur Schaffung eines internationalen Staateninsolvenzverfahrens gewesen, laut welcher die Entwicklungsländer die Bevorzugung von „Geier-Fonds“ beim Schuldendienst verhindern und die Staatsschulden auf ein Niveau senken wollen, welches ihnen die Erreichung der Uno-Milleniumsziele und nachhaltige Entwicklung (Wirtschaftswachstum, sozialen Fortschritt und Umweltschutz) ermöglicht.
Gleichzeitig fordert die Resolution vom 09.09.2014 aber auch die Stärkung des internationalen Finanzsystems (der Banken), und dass das internationale Staateninsolvenzverfahren mehr Vorhersagbarkeit zugunsten des internationalen Finanzsystems (der Banken) bringt und dafür die „Kosten der Non-Compliance“ weiter erhöht (Erwägungsgrund. 23) und keine nachteiligen Anreize für „Non-Compliance“ gibt (Erwägungsgrund 24) und will die Mitarbeit IWF, Weltbank und privaten Gläubigern im Staateninsolvenzverfahren. Siehe dazu den Artikel von Unser Politikblog vom 27.10.2014.
Am 03./04.02.2015 hat die erste Arbeitssitzung stattgefunden für die Schaffung des Vertragstextes für das internationale Staateninsolvenzverfahren (siehe Pagina 12 - Artikel „Una jaula para los buitres“ vom 21.01.2015).
Ein Konzept für das Staateninsolvenzverfahren, welches u. a. in einer Arbeitsgruppe der UNCTAD beraten wird, stammt vom Verband „Erlassjahr“. Dabei soll pro insolventem Schuldnerland ein Vorschlag von 3 Schlichtern ausgearbeitet werden (wie bei TTIP ), die an keinerlei Menschenrechte gebunden sein sollen. Und entscheiden über den Vorschlag soll dann allein die Versammlung der privaten Gläubiger des Landes (wie beim ESM der Eurozone). Erlassjahr will aber nach eigenen Angaben die Erreichung der Milleniumsziele. Siehe dazu Interview von Unser Politikblog für Sendung „Macht und Menschenrechte“ vom 25.09.2014.

Mittwoch, 21. Januar 2015

„ Haben Texacos Umweltverschmutzungen in Ecuador ein Menschlichkeitsverbrechens verursacht ? “

Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio heute am 22.01.2015 ab 19.00 Uhr

21.01.2015 | Unser Politikblog

Ecuador, im Kanton Lago Agrio (Wikipedia)
Am 23.10.2014 haben Indigene aus Ecuador gegen John Watson, den Generaldirektor des Erdölkonzerns Chevron-Texaco, Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eingereicht wegen vermutetem Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 Römisches Statut). Es geht vor allem um Gesundheitsschäden, welche die Anzeigeerstatter durch Texacos Erdölkontaminationen in Ecuador verursacht sehen.

Nach ecuadorianischen Angaben hat Texaco bis 1992 in Ecuador Öl gefördert und dabei
71 Millionen Liter Erdölrückstände und 64 Millionen Liter Rohöl hinterlassen. Das Unternehmen hat aus Sicht der Regierung vorsätzlich auf umweltfreundlichere Techniken verzichtet, welche ihm zur Verfügung gestanden hätten.


Wir sprechen mit Frau Paola Romero von der Anwaltskanzlei Fromboliere über den Fall. Die Sozietät vertritt die Anzeigeerstatter.
Wie groß sind die Personenschäden ? Was spricht für ein hinreichendes Maß an Vorsatz? Wie weit kann der Internationale Strafgerichtshof die Sache aufarbeiten? Inwieweit verhalten sich andere Erdölfirmen im Land heute besser?






Dienstag, 16. Dezember 2014

„Dinero Electrónico - neues Geld für Ecuador“

Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio Heute am 18.12.2014 ab 19.00 Uhr

16.12.2014 | Unser Politikblog

100 Sucres (Wikipedia)
Im Jahr 2000 hat Ecuador seine damalige Währung „Sucre“ abgeschafft und durch den US-Dollar ersetzt. Nun führt das Land den „Dinero Electrónico“ als Giralgeld zusätzlich zum US – Dollar ein.
Eines der wichtigsten Ziele dabei ist, jedem Einwohner ein Girokonto bei der Zentralbank zu ermöglichen, auf welches man mit dem Handy zugreifen kann. Die Bürger sollen besser in die Wirtschaft integriert werden. Der Handel wird ebenso erleichtert wie die Auszahlung von Sozialleistungen.

Wir sprechen mit dem Delegierter des Staatspräsidenten für das Amt der Währungs- und Finanzpolitik sowie Währungs- und Finanzregulierung.Herrn  Diego Alfredo Martínez Vinueza  über das neue Giralgeld. Bei welchem wirtschaftlichen Vorgang wird der Dinero Electrónico geschöpft, und mit welcher Buchung ? Wie weit wird er neben den Dollar als Giralgeld treten? Geht es auch darum, mit dem Dinero Electrónico wieder ein Giralgeld zu haben, welches ecuadorianischem Recht unterliegt, und darum von der US-Geldpolitik unabhängiger zu werden?



Mittwoch, 12. November 2014

Prof. Dr. Mark Blyth zur Geldverteilung der Notenbank an die Bevölkerung und mit Roland Schumann zur Regionalwährung „Deilbachblüte“

Sendung „Macht und Menschenrechte“ auf Jungle Drum Radio am 13.11.2014 ab 20.00 Uhr – imInterview mit Prof. Dr. Mark Blyth zur Geldverteilung der Notenbank an die Bevölkerung und mit Roland Schumann zur Regionalwährung „Deilbachblüte“

12.11.2014 | Unser Politikblog


Volker Reusing und Roland Schumann (c) Unser Politikblog













In der September/Oktober 2014 Ausgabe von „Foreign Affairs“ hat Prof. Dr. Mark Blyth (Professor für politische Ökonomie am Watson-Institut der Brown Universität, USA) zusammen mit dem Hedge-Fonds Manager Eric Lonergan (London) in ihrem Artikel „Print Less but Transfer More“ vorgeschlagen, dass die US-Notenbank Federal Reserve zur Ankurbelung der Konjunktur direkt Geld an die ärmeren 80% der US-Bevölkerung verteilen solle. Das ließ aufhorchen, da der Council on Foreign Relations, zu dem das Magazin „Foreign Affairs“ gehört, zu seinen Konzernmitgliedern u. a. Banken und Ratingagenturen, nicht aber Sozialverbände oder Gewerkschaften zählt. Wir fragen nach, wie das Modell funktionieren, und wie es finanziert werden soll. Außerdem werden wir sein inzwischen auf deutsch vorliegendes Buch „Wie Europa sich kaputt spart – Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik“ ansprechen.
Seit Oktober 2013 gibt es im Gebiet rund um Velbert zwischen Wupper und Ruhr die Regionalwährung „Deilbachblüte“. Roland Schumann, Vorsitzender des Vereins Blütenzeiten e. V., welcher die Komplementärwährung herausgibt, erklärt, wie sie funktioniert, und welchen Beitrag sie leisten soll zur Regionalisierung der Wirtschaft und zu einem anderen Umgang mit Geld. Außerdem geht es um volkswirtschaftliche Perspektiven von Regionalwährungen.