Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Mittwoch, 29. Juli 2015

Erfolgreiches österreichisches EU-Austrittsvolksbegehren


Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio/Unser Politikblog zu am 30.07.2015 ab 19.00 Uhr

Unser Politikblog | 29.07.2015

Laut der Nachrichtenagentur OTS-APA hat das österreichische EU-Austrittsvolksbegehren innerhalb der Eintragungsfrist 261.159,- Unterschriften weit mehr als die erforderlichen 100.000,- erreicht erreicht und ist damit in dieser Hinsicht das zweiterfolgreichste Volksbegehren Österreichs er letzten 10 Jahre. Erforderlich gewesen wären 100.000,- Unterschriften. Und das trotz Ignorierung durch die größeren österreichischen Medien und Parteien.

Wir sprachen mit Inge Rauscher (Initiative Heimat und Umwelt), Obfrau des Volksbegehrens. Wie geht es nun weiter bis zur Volksabstimmung? Wie ist die internationale Resonanz? Welche Folgen hätte ein EU-Austritt für die Durchsetzung der verfassungsmäßigen Neutralität Österreichs, auch im Hinblick auf die Krise in der Ukraine und die EU-Sanktionen gegen Russland? Was würde ein EU-Austritt bedeuten für den ESM, für die geplanten Freihandelsabkommen der EU (TTIP, CETA, TISA), und was für die Umwelt? Welche Perspektiven gäbe es für ein neutrales Österreich außerhalb der EU für Wirtschaft und Sicherheit?



Volksbegehrenskampagne

Blog der Initiative Heimat und Umwelt
OTS-APA-Meldung vom 01.07.2015 zum Volksbegehren
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150701_OTS0315/eu-austritts-volksbegehren-grosser-sieg-der-unabhaengigen-buergerbewegung-bild











1 Kommentar:

  1. Koalition legt verpflichtende Volksbefragungen "auf Eis"

    SPÖ und ÖVP verabschieden sich von der Idee, über erfolgreiche Volksbegehren automatisch eine Volksbefragung durchzuführen. Die Zeit sei dafür noch nicht reif, hieß es am Montag bei der Präsentation der Vorschläge der Regierungsparteien für den Schlussbericht der parlamentarischen Enquetekommission.

    http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4770895/Koalition-legt-verpflichtende-Volksbefragungen-auf-Eis-?_vl_backlink=%2Fhome%2Fpolitik%2Finnenpolitik%2Findex.htm

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