Staateninsolvenzverfahren
und Zentralbankgeld zwei Faktoren der Macht - Im Interview mit Dr.
Robert Kahn (Council on Foreign Relations) und Prof. Dr. Franz
Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien)
Sendung
„Macht und Menschenrechte“ am 27.08.2015 um 19.00 Uhr auf Jungle
Drum Radio
25.08.2015
| Unser Politikblog
 |
| Dr. Robert Kahn CFR |
Am
06.08.2015 sprachen wir mit Dr. Robert Kahn (Senior Fellow für
internationale Ökonomie beim Council on Foreign Relations). Er hat
u. a. beim IWF zu Schuldenkrisen in Schwellenländern, als Senior
Strategist bei Moore Capital und in mehreren leitenden Positionen bei
der Citigroup gearbeitet.
Das
Interview beschäftigt sich damit, wie der Begriff der
„Schuldentragfähigkeit“ verstanden werden sollte, und auf welche
Weise bei einem Staatsbankrott ein fairer Kompromiss zwischen den
Rechten der Einwohner des jeweiligen Schuldnerstaates und den
Gläubigern erzielt werden kann. Zu der Idee eines
Staateninsolvenzverfahrens äußert Herr Dr. Kahn sich positiv. Er
hat jedoch die EU deutlich kritisiert für ihre mangelnde
Bereitschaft, die Schulden Griechenlands auf eine tragfähige Höhe
zu reduzieren. Herr Dr. Kahn hat sich auch Fragen nach sinnvollen
Einsparungen, Steuererhöhungen und Privatisierungen und nach deren
Grenzen gestellt. Er will den Kauf von Staatsanleihen durch die EZB
nicht als ein Instrument der Schuldenerleichterung und erläutert
seine Sicht auf ESM, Pariser Club und IWF, den als eine um
Ausgewogenheit bemühte Institution sieht. Außerdem werden im
Interview verschiedene Überzeugungen zur Giralgeldschöpfung
(fraktionelle Reserve – Theorie und Kreditgeldschöpfungstheorie)
sichtbar, und es geht um Bankenrekapitalisierung sowie um die „too
big to fail“ - Hypothese.
 |
| Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien) |
Im
Interview mit Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien)
geht es um das Zentralbankgeld.
Die
EZB hat 1.000,- Milliarden € für den Erwerb wackeliger Forderungen
von Banken und für Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt. Es ist
Zeit für ein besseres Verständnis, was Zentralbankgeld ist (auch im
Unterschied zum kreditgeschöpften Giralgeld der Banken), wodurch es
entsteht und wieder verschwindet, und wie das gebucht wird. Auf
welcher Rechtsgrundlage kommt die EZB an die 1.000,- Milliarden €?
Werden die gewaltigen von der EZB verwendeten Beträge für Inflation
sorgen? Werden die nationalen Notenbanken und damit indirekt die
Steuerzahler für Forderungsausfälle auf der Ebene der EZB aufkommen
müssen? Muss die EZB Forderungsausfälle überhaupt abschreiben wie
normale bilanzierungspflichtige Unternehmen? Wie hängen Target 2 –
Salden mit der EZB zusammen? Warum will die griechische Regierung
27,- Milliarden € Schulden durch einen Kredit des ESM tilgen,
obwohl Kreditanträge beim ESM, anders als Schulden bei der EZB, das
Land ins Staateninsolvenzverfahren zwingen können?
Zu
diesen und ähnlichen Fragen haben wir uns an verschiedene Experten
gewendet.
Als
erster hat Prof. Dr. Franz Hörmann uns hierzu ein Interview gegeben.
Links:
Biographie von Dr. Robert Kahn auf der CFR-Webseite
Rede „Greece's Euro Future an U. S. Policy: A Narrow Path Forward“ von Dr. Robert Kahn vom 29.07.2015 vor dem Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses des US-Kongresses zu Europa und regionaler Sicherheitskooperation
Prof.
Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien)
Gabler
Wirtschaftslexikon zum Zentralbankgeld
Deutsche
Bundesbank zum Zentralbankgeld
Focus-Artikel
zum „Fünf-Punkte-Plan“ incl. Ersetzung von EZB-Krediten durch
einen ESM-Kredit
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