Macht und Menschenrechte - Podcast – Interviews mit Gewerkschafter Augusto Braca (Portugal) und mit Vera Lengsfeld (Aktion „Bürgerrecht Direkte Demokratie“) sowie Gespräch über Verbindungen der universellen Menschenrechte mit Grundgesetz und universellem Strafrecht

17.03.2013 | Unser Politikblog

Podcast 21.02.2013 Macht und Menschenrechte – (21.02.2013) auf Sendung radio jungle drum

Am Donnerstag abend um 19 Uhr informierte Augusto Braca vom Bundesvorstand der portugiesischen Dachgewerkschaft CGTP im Interview darüber, welche Folgen die Auflagen der Troika in Portugal haben, und worum es bei den gegenwärtigen Verfassungsklagen von linken Abgeordneten sowie der Vorlage an das Verfassungsgericht durch den portugiesischen Präsidenten geht. Eine Verfasssungsklage von gewerkschaftlicher Seite hatte in 2012 in wichtigen Punkten Erfolg gehabt.

Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ist Sprecherin der neuen Initiative „Bürgerrecht Direkte Demokratie“. Sie erklärte im Gespräch mit Volker Reusing, worum es der Initiative geht, und für welche Entscheidungen sie Volksabstimmungen durchsetzen will.

Schließlich erläuterte Volker Reusing auf Fragen Sarah Luzia Hassel-Reusing die rechtliche Bedeutung des Bekenntnisses des deutschen Volkes zum Friedensgebot und zu den universellen Menschenrechten (Art. 1 Abs. 2 GG). Er zeigte dies u. a. am Parlamentarischen Rat und an der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf. Außerdem ging es in dem Gespräch um die Bedeutung der universellen Menschenrechte und der besonderen Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland auf diese für vorliegende Strafanzeigen in Den Haag.

Links:

portugiesische Dachgewerkschaft CGTP

www.cgtp.pt

Initiative „Bürgerrecht Direkte Demokratie“

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de