Die Abhängigkeit von der ukrainischen Rüstungsindustrie sowie EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich

Die Abhängigkeit von der ukrainischen Rüstungsindustrie sowie EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich

Sendung „Macht und Menschenrechte auf Jungle Drum Radio zu am 19.02.2015 ab 19.00 Uhr

18.02.2015 | Unser Politikblog

Ein wesentlicher Faktor im Ukraine-Konflikt ist die Abhängigkeit sowohl der Ukraine, als auch Russland von der ukrainischen Rüstungsindustrie, welche sich zu einem erheblichen Anteil im Donbass befindet. Also in den von Separatisten gehaltenen Gebieten. Hierüber sprechen wir mit

Alexander Benesch (Recentr). Außerdem geht es um mögliche Lösungen des Konfliktes und um die Rolle von bei Bilderberg vertretenen Konzernen für die russische Rüstung zumindest in der Vergangenheit.

Recentr-Artikel zur Abhängigkeit Russland von der ukrainischen Rüstungsindustrie

http://recentr.com/2014/09/russland-kampft-hauptsachlich-um-die-rustungsindustrie-der-ukraine/

http://recentr.com/2015/02/wie-der-krieg-der-ukraine-russlands-gesamte-rustungsplane-bis-2020-durcheinanderbringt/

optimistischere Einschätzung der Stimme Russlands

http://de.sputniknews.com/german.ruvr.ru/2014_04_15/Russische-Rustungsindustrie-kommt-auch-ohne-ukrainische-Lieferungen-aus-1759/

Handelszeitung zur Abhängigkeit Russlands von der ukrainischen Rüstungsindustrie

http://www.handelszeitung.ch/politik/warum-putin-fuer-die-ukraine-so-viel-riskiert-662369

Vom 24.06. - 01.07.2015 ist die Eintragungsfrist für das EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich. Wir sprechen mit Inge Rauscher, Obfrau der Initiative Heimat und Umwelt, die Bevollmächtigte des Volksbegehrens ist. Es geht um die Rückholung demokratischer Entscheidungsbefugnisse nach Österreich, um den Ausstieg aus der Haftung (ESM) der österreichischen Steuerzahler für die Gläubiger anderer Staaten der Eurozone. Durch einen EU-Austritt soll auch die faktische Wiederherstellung der in Österreichs Verfassung verankerten immerwährenden Neutralität erreicht werden, während Art. 42 + 43 EUV zu militärischen Einsätzen der EU in Drittländern ermächtigen. Umweltpolitisch geht es vor allem um den Schutz der Landwirtschaft vor der Gentechnik, um den Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag und um eine Entlastung beim Transitverkehr.

Auch vor den internationalen „Handelsabkommen“ CETA (mit Kanada), TTIP (mit den USA) und TISA (mit 22 Drittländern), welche die EU derzeit abschließen will, würde ein EU-Austritt schützen.

Volksbegehrenskampagne

http://volksbegehren-eu-austritt.at/

Blog der Initiative Heimat und Umwelt

http://initiative-heimat-und-umwelt.blogspot.de/