Bericht zum Democracy Slam und zur
Diskussion mit dem Bundespräsidenten in Bonn vom 31.08.2018 unter
dem Motto „70 Jahre Parlamentarischer Rat – Was hat das mit mir
zu tun?“
Unser Politikblog | 04.09.2018
Am Freitag, den 31.08.2018, fand im
ehemaligen Bonner Plenarsaal des Bundesrats eine Veranstaltung mit
Bundespräsidialamt Frank-Walter Steinmeier und Schülern aus Bonn
und Brühl statt unter dem Motto „70 Jahre Parlamentarischer Rat –
Was hat das mit mir zu tun?“
Anlass war der 70. Jahrestag des
Arbeitsbeginns des Parlamentarischen Rats am 01.09.2018.
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| Bonn, Außenstelle des Bundestags |
Einführend wurde ein Einblick in die
Geschichte gegeben. Das Grundgesetz ist von den Bundesländern und
vom Parlamentarischen Rat als Provisorium geschaffen worden, weil es
für die Bundesrepublik Deutschland als Ordnung nur für die
westlichen Besatzungszonen erstellt worden ist. Eine Verfassung ist
erst für die Zeit nach der Wiedervereinigung gewollt gewesen.
Inzwischen wird das Grundgesetz nun doch als unsere Verfassung
gesehen. Das Strukturprinzip Föderalismus ist geschaffen worden,
damit die Macht in Deutschland nie wieder in den Händen einer Person
konzentriert sein kann.
In dem Saal, in dem die Veranstaltung
stattgefunden hat, hat bis zum Jahr 2000 der Bundesrat getagt. Im
gleichen Saal fanden auch am 01.09.1948 die Eröffnung des
Parlamentarischen Rats und am 08.05.1949 der Beschluss des
Grundgesetzes statt. Das Haus wurde 1933 errichtet und diente anfangs
der Lehrerausbildung.
Auf dem Weg zum Grundgesetz wurde
bewusst ein Signal für die Einheit der westlichen Besatzungszonen
gesetzt, indem die Rittersturz-Konferenz der Länder in Koblenz
(französische Besatzungszone), der Herrenchiemseer Konvent auf einer
Insel im Chiemsee (amerikanische Besatzungszone) und der
Parlamentarische Rat in Bonn (britische Besatzungszone) tagten.
Der Präsident des Bundesrats wird
immer für 1 Jahr Amtszeit gewählt und muss ein Mitglied einer
Landesregierung sein; meistens ist es der Ministerpräsident des
betreffenden Bundeslandes. Das Präsidium des Bundesrats besteht aus
dem Präsidenten, dem Direktor und dem Schriftführer des Bundesrats.
Die Bundesländer haben im Bundesrat zusammen 69 Stimmen.
