NN-Radio : Heute 19.00 Uhr "Macht und Menschenrechte" Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 1 - die Ermächtigungsklausel

20..Januar 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Um 19.00 Uhr heute Abend ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

 

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 1 - die Ermächtigungsklausel


Auf dem EU-Gipfel vom 16./17.12.2010 wurde ein neuer Art. 136 Abs. 3 für den
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union initiiert, der in nur
zwei Sätzen eine Blankett-Ermächtigung geben will vor allem für ein Staaten-
insolvenzverfahren und für eine EU-Wirtschaftsregierung.

(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)

“Die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, können einen Stabilitätsmechanismus schaffen, um die Stabilität der Euro-Zone als Ganzes zu sichern. Die Bewilligung finanzieller Hilfen wird unter strikte Bedingungen gestellt.”[1] und [2]

Der Blogger und Bürgerrechtler Volker Reusing erläutert in dem Beitrag die
Tragweite dieser Ermächtigungsklausel, und was das für unser aller Leben in
der Eurozone, insbesondere für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale
Menschenrechte, bedeuten würde, wenn es so in Kraft treten würde.
Nach dem Vortrag stellt er sich den Fragen der Zuhörer.

Infokrieger-News NN-Radio: Ab 19.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt  und kann unter folgenden Links erreicht werden :

http://infokriegernews.de:8000/radio128.mp3

http://www.infokriegernews.de:8000/radio128.mp3.m3u

Quellen:

[1]http://www.european-council.europa.eu/home-page/highlights/ready-to-stabilise-the-whole-eurozone.aspx?lang=de

[2]http://www.consilium.europa.eu/App/NewsRoom/loadDocument.aspx?id=347&lang=DE&directory=de/ec/&fileName=118604.pdf

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