Am Donnerstag, den 19. Mai 2011 um 19.00 Uhr auf NN Radio Lateinamerika und die Einklagbarkeit der universellen Menschenrechte

16. Mai. 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte"
(mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

"Lateinamerika und die Einklagbarkeit der universellen Menschenrechte"

Am Donnerstag, den 19.05.2011 auf Net News Radio

Volker Reusing spricht mit der kolumbianischen Juristin und Buchautorin Ana Maria Suarez Franco über die Einklagbarkeit der Menschenrechte der Vereinten Nationen, darunter auch wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte vor den nationalen Gerichten in der Mehrzahl der lateinamerikanischen Staaten.

Im Vergleich zu Lateinamerika sind die meisten europäischen Staaten bzgl. der direkten Anwen- dung der Menschenrechte der Vereinten Nationen noch Entwicklungsländer. In der Sendung werden wir der Frage nachgehen, auf welcher Grundlage die universellen Menschenrechte in Lateinamerika inzwischen ganz selbstverständlich von der Justiz angewendet werden, während dies in Deutschland

bisher erst eine Minderheit der Gerichte tut.

Für Deutschland ist vor allem die Frage der direkten Anwendung des Uno-Sozialpaktes mit Rechten wie denen auf Nahrung, auf Wohnung und auf ein Höchstmaß an Gesundheit von Bedeutung, da das Grundgesetz nur relativ wenig konkrete soziale Grundrechte enthält.

Die Sendung ist zu finden unter NN-Radio 1 und NN-Radio 2

Am Ende der Sendung steht Ihnen wieder das Hörertelefon zur Verfügung. Bitte
nutzen Sie auch während der Sendung schon vermehrt den Chat-Raum, damit möglichst viele Fragen beantwortet werden können."Hier zum Chatraum

Podcast zur Sendung „Demokratie, Europa und die deutsche Fünf-Prozent-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht“ und Bericht über die Verhandlung

16. Mai 2011 | Unser Politikblog

Am 03.05.2011 war Unser Politikblog vor Ort im Bundesverfassungsgericht, wo die mündliche Verhandlung über drei Wahlprüfungsbeschwerden zur Fünf-Prozent-Hürde stattfand.

Guido Strack (Foto Copyleft: Unser Politikblog)

Am 05.05.2011 lief auf Net News Radio die Sendung „Demokratie, Europa und die deutsche Fünf-Prozent-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht“ von Unser Politikblog auf Net News Radio.

Wir sprachen live mit den Wahlprüfungsbeschwerdeführern Guido Strack und Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP). Außerdem wurden Interviews mit den von der Fünf-Prozent-Hürde betroffenen Politikern Gerald Häfner (Bündnis90/Grüne), Armin Grein (Freie Wähler) und Dieter Balck (Rentnerpartei) geführt.

Podcast der Sendung "Macht und Menschenrechte"






Am 22.05.1979 hatte das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungsgemäß beurteilt, im damaligen Urteil aber ausdrücklich festgestellt, dass sie bei einer veränderten Sachlage auch die Beurteilung dieser Sperrhürde wieder ändern könnte. Im Vergleich zu 1979 hat die EU heute erheblich mehr Zuständigkeiten, und sie hat auch erheblich mehr Mitglie- der und Europaparlamentarier, als dies bei der ersten Europawahl überhaupt, zu welcher das Urteil vom 22.05.1979 ergangen war, überhaupt zu ahnen war. Nach einem Urteil des Bundesverfassungs- gerichts aus dem Jahr 2008 zu Sperrhürden bei Kommunalwahlen sind diese inzwischen in allen Flächenbundesländern abgeschafft. Gründe genug, in Karlsruhe erneut die Verfassungsmäßigkeit der Sperrhürde für Europawahlen auf den Prüfstand zu stellen.
Weiterlesen »

Sendung Macht und Menschenrechteum 19.00 Uhr am 21.04.2011 Werte statt Lügen – die EU und die Grundrechte

19. April 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte"
(mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Werte statt Lügen – die EU und die Grundrechte

Am Donnerstag, am 21.04.2011 um 19.00 Uhr. Die Sendung erklärt, nach welchen Rechtsgrundlagen die EU Konzerninteressen über soziale Rechte stellt. Wie Aufrührertötung und Todesstrafe ins EU-Recht gekommen sind. Warum die soziale Dimension Europas bisher nur Gerede geblieben ist. Wie ein EU-Grundrecht auf Datenschutz mit der Vorratsdatenspeicherung zusammen passt. Wie wichtig der EU Umwelt- und Verbraucherschutz wirklich sind. Warum der EUGH wirtschaftliche Grundfreiheiten über das Streikrecht stellt. Warum die EU im Außenhandel so unsozial ist. Was das alles mit der EU-Grundrechtecharta zu tun hat. Und wie man es mit relativ wenigen gezielten Änderungen repariert, damit die Menschenrechte der EU endlich halten können, was sie versprechen.

Die Sendung ist zu finden unter NN-Radio 1 und NN-Radio 2

Am Ende der Sendung steht Ihnen wieder das Hörertelefon zur Verfügung. Bitte
nutzen Sie auch während der Sendung schon vermehrt den Chat-Raum, damit möglichst viele Fragen beantwortet werden können."Hier zum Chatraum

Libyen Uran und Völkerrecht (Sendereihe Macht und Menschenrechte heute um 19 00 Uhr NN Radio )

07. April 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Frieder Wagner

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte"
(mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Libyen, Uran und Völkerrecht

Am Donnerstag, am 07.04.2011 um 19.00 Uhr. In der Sendung wird es um Libyen, um die Flugverbotszone und die Frage von deren Rechtmäßigkeit sowie um die Frage möglicher Auswirkungen einer Teilnahme der NATO angesichts von deren Uranmunition gehen.

Volker Reusing führt durch die Sendung mit Frieder Wagner. Interviewpartner sind außerdem Layla al-Zubaidi (Heinrich-Böll-Stiftung Beirut) und Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung sowie ehem. Europaabgeordneter der Linkspartei). So wie der Europaabgeordnete Goderey Bloom von UKIP und der Völkerrechtler Prof. Dr. Reinhard Merkel.

Youtube-Links zu den Interviews:

mit Layla al-Zubaidi
https://www.youtube.com/watch?v=jEzfbmWy40I

mit Prof. Reinhard Merkel
https://www.youtube.com/watch?v=uFh7jwe7a_E

mit Tobias Pflüger
https://www.youtube.com/watch?v=iYn928QP-YM

mit Godfrey Bloom
https://www.youtube.com/watch?v=Y4EQvcVl0iY

Die Sendung ist zu finden unter NN-Radio 1 und NN-Radio 2

Am Ende der Sendung steht Ihnen wieder das Hörertelefon  zur Verfügung. Bitte nutzen Sie auch während der Sendung schon vermehrt den Chat-Raum, damit möglichst viele Fragen beantwortet werden können."Hier zum Chatraum

Sendereihe Macht und Menschenrechte Heute um 19.00 mit Volker Reusing von Unser Politikblog Europa und die Flüchtlinge

 03. März 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte"
(mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Europa und die Flüchtlinge

mit Frau Conni Gunßer vertritt "Afrique-Europe Interact", Herr Bischof Anba Damian ist Generalbischof der koptisch-orthodoxen Kirche, und Karl Kopp ist Europareferent PRO ASYL.

am Donnerstag, den 03.03.2011 um 19.00 auf Net News Radio

Ab 19.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt  und kann unter folgenden Links erreicht werden :

Sendereihe Macht und Menschenrechte Morgen um 19.00 mit Volker Reusing von Unser Politikblog Europa und die Flüchtlinge

Volker Reusing

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte"
(mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Europa und die Flüchtlinge

am Donnerstag, den 03.03.2011 um 19.00 auf Net News Radio

Ab 19.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt  und kann unter folgenden Links erreicht werden :

Die Sendung ist zu finden unter NN-Radio 1 und NN-Radio 2

Am Ende der Sendung steht Ihnen wieder das Hörertelefon zur Verfügung. Bitte
nutzen Sie auch während der Sendung schon vermehrt den Chat-Raum, damit möglichst viele Fragen beantwortet werden können."Hier zum Chatraum

Sendereihe Macht und Menschenrechte heute Abend 19.00 UhrTeil 4 Menschenrechte und Alternativen

10.Februar 2011 | Unser Politikblog

Heute Abend 19.00 Uhr  ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit Teil 4 "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 4 - die  Menschenrechte und Alternativen

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte"Heute Abend 19.00 Uhr-Teil 3 - die Wirtschaftsregierung

3.Februar 2011 | Unser Politikblog
Heute Abend 19.00 Uhr  ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit Teil 3   "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

 

(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 3 - die Wirtschaftsregierung

Heute Abend 19.00 Uhr ist es so weit. Volker Reusing geht mit Teil 2 "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei NN-Radio

.27.Januar 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Heute Abend 19.00 Uhr  ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit Teil 2   "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

 

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

(Bild: Europaparlament |Copyleft: Unser Politikblog)

Codewort “schreckliche Schönheit” – Teil 2 – der IWF und die Diktatur der Gläubiger

Auf dem EU-Gipfel vom 16./17.12.2010 wurde ein neuer Art. 136 Abs. 3 für den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union initiiert, der in nur
zwei Sätzen eine Blankett-Ermächtigung geben will vor allem für ein Staaten- insolvenzverfahren und für eine EU-Wirtschaftsregierung.

NN-Radio : Heute 19.00 Uhr "Macht und Menschenrechte" Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 1 - die Ermächtigungsklausel

20..Januar 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing

Um 19.00 Uhr heute Abend ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

 

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 1 - die Ermächtigungsklausel


Auf dem EU-Gipfel vom 16./17.12.2010 wurde ein neuer Art. 136 Abs. 3 für den
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union initiiert, der in nur
zwei Sätzen eine Blankett-Ermächtigung geben will vor allem für ein Staaten-
insolvenzverfahren und für eine EU-Wirtschaftsregierung.

(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)

“Die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, können einen Stabilitätsmechanismus schaffen, um die Stabilität der Euro-Zone als Ganzes zu sichern. Die Bewilligung finanzieller Hilfen wird unter strikte Bedingungen gestellt.”[1] und [2]

Der Blogger und Bürgerrechtler Volker Reusing erläutert in dem Beitrag die
Tragweite dieser Ermächtigungsklausel, und was das für unser aller Leben in
der Eurozone, insbesondere für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale
Menschenrechte, bedeuten würde, wenn es so in Kraft treten würde.
Nach dem Vortrag stellt er sich den Fragen der Zuhörer.

Infokrieger-News NN-Radio: Ab 19.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt  und kann unter folgenden Links erreicht werden :

http://infokriegernews.de:8000/radio128.mp3

http://www.infokriegernews.de:8000/radio128.mp3.m3u

Quellen:

[1]http://www.european-council.europa.eu/home-page/highlights/ready-to-stabilise-the-whole-eurozone.aspx?lang=de

[2]http://www.consilium.europa.eu/App/NewsRoom/loadDocument.aspx?id=347&lang=DE&directory=de/ec/&fileName=118604.pdf

Sorgen Sie für die Verbreitung dieses Artikels und für den
UNSER POLITIKBLOG bei NN-Radio