Sendung „Macht und Menschenrechte auf
Jungle Drum Radio/Unser
Politikblog zu am 25.06.2015 ab 19.00 Uhr
23.06.2015
| Unser Politikblog
Das
Bilderberg-Netzwerk traf sich dieses Jahr vom 10.-14.06.2015 im
Interalpen-Hotel in Telfs-Burgen (Österreich), wenige Tage nach G 7
– Gipfel, welcher unweit davon vom 07.-08.06.2015 im bayerischen
Elmau stattfand.
Die
offiziellen Themen der Bilderberg-Konferenz sind:
„Artificial
Intelligence“, „Cybersecurity“, „Chemical Weapons Threats“,
„Current Economic Issues“, „European Strategy“,
„Globalisation“, „Greece“, „Iran“, „Middle East“,
„NATO“, „Russia“, „Terrorism“, „United Kingdom“,
„USA“ und „US Elections“
Die Sendung beleuchtet die Konferenz, und was sich seitdem zu deren Themen und Personen getan hat.
Beispiel Griechenland
Die
aktuelle geostrategische Frage zu Griechenland ist, ob das Land einen
Kredit beim ESM beantragen wird (und / oder die EFSF-Forderungen
gegenüber Griechenland gem. Art. 40 ESM-Vertrag auf den ESM werden,
was aufs gleiche heraus käme).
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras will laut einem Artikel des Focus vom 21.06.2015 als Teil eines Fünf-Punkte-Plans der Regierung nun beim ESM gleich 27,- Milliarden Euro beantragen, um Schulden Griechenlands gegenüber der EZB abzuzahlen.
Die Schulden bei der EZB werden Griechenlands nicht ins Staateninsolvenzverfahren zwingen, der Antrag auf Finanzhilfen des ESM (aus Sicht des ESM-Rechts) aber schon angesichts der dafür vorgesehenen rigorosen Schuldentragfähigkeitsanalyse der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung.
Das deutsche Bundesverteidigungsministerium hat inzwischen Alles Schall und Rauch zur Teilnahme der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geantwortet. Demnach ging es ihr vor allem um die Darstellung der europäischen Sicherheitsstrategie.
Die Schulden bei der EZB werden Griechenlands nicht ins Staateninsolvenzverfahren zwingen, der Antrag auf Finanzhilfen des ESM (aus Sicht des ESM-Rechts) aber schon angesichts der dafür vorgesehenen rigorosen Schuldentragfähigkeitsanalyse der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung.
Das deutsche Bundesverteidigungsministerium hat inzwischen Alles Schall und Rauch zur Teilnahme der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geantwortet. Demnach ging es ihr vor allem um die Darstellung der europäischen Sicherheitsstrategie.
TOPs
der Bilderberg-Konferenz 2015
Teilnehmer
der Bilderberg-Konferenz 2015
http://www.bilderbergmeetings.org/participants.html
Focus-Artikel vom 21.06.2015 zum griechischen Fünf-Punkte-Plan incl. beabsichtigter Antragstellung beim ESM
http://www.focus.de/finanzen/news/neuer-vorschlag-der-griechischen-regierung-die-endgueltige-loesung-fuer-die-griechenland-krise-das-ist-tsipras-5-punkte-plan_id_4766111.html
Focus-Artikel vom 21.06.2015 zum griechischen Fünf-Punkte-Plan incl. beabsichtigter Antragstellung beim ESM
http://www.focus.de/finanzen/news/neuer-vorschlag-der-griechischen-regierung-die-endgueltige-loesung-fuer-die-griechenland-krise-das-ist-tsipras-5-punkte-plan_id_4766111.html
Alles Schall und Rauch - Artikel zur Bilderberg-Teilnahme 2015 der deutschen Verteidigungsministerin
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