Unser Politikblog | 27.04.2020
Am 19.03.2020 sprach Volker Reusing für
die Sendung „Macht und Menschenrechte“ mit Alexander Benesch
(Recentr) über die Corona-Krise. Es ging um die mögliche Herkunft
des Virus durch den Verzehr von Fledermäusen oder aus einem
Biowaffenlabor in Wuhan oder anderswo, und wie man die unter um die
unterschiedlichen Theorien hierzu beweisen oder widerlegen könnte.
Die in verschiedenen Ländern
auffallend divergierenden Sterbequoten wurden ebenso diskutiert wie
die Folgen der hohen Fehlerquote des Tests für eine
Corona-Infektion.
Desweiteren wurden die staatlichen
Reaktionen betrachtet, von Grenzschließungen bis in zu Eingriffen in
die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit und die
Meinungsfreiheit.
Folgen für die Wirtschaft und die
Staatsfinanzen wurden ebenso erörtert wie die Frage, ob entstehende
Versorgungsmängel bei Nahrung und Medikamenten gefährlicher sind
als das Virus selbst.
Die
Staaten haben starke Rückgänge bei den Steuereinnahmen durch das
Herunterfahren erheblicher Teile der Wirtschaft im Rahmen ihrer
Versuche, die Ausbreitung von Corona zu verlangsamen, und
gleichzeitig erhöhen sie ihre Ausgaben, um die Zahl der
Unternehmensinsolvenzen zu begrenzen. Daher wurde die dadurch
wesentlich erhöhte Wahrscheinlichkeit beleuchtet, dass die Staaten
der Eurozone infolge dessen ins Staateninsolvenzverfahren des ESM
gezwungen werden (Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag; §§4a bis 4k BSchuwG,
Bundestags-Drucksache 17/9049), bei dem mit entsprechend strengen
Auflagen der Versammlung der privaten Gläubiger zu rechnen ist bzgl.
Sozialabbau (§3 ESM-Vertrag; Art. 136 Abs. 3 AEUV; Resolution des
Ecofin-Rats vom 09.05.2010 (Az. SN 2564/1/10) sowie funktioneller
Privatisierung von Daseinsvorsorge (Art. 14 AEUV) und hoheitlichen
Aufgaben (Art. 2 von Protokoll 26 zu EUV und AEUV).Die Bestrebungen, das Bargeld unter dem Vorwand von Corona abzuschaffen, wurden betrachtet.
Außerdem ging es um eine Bewertung der von Amazing Polly (BitChute-Video „Amazing Polly – die globale Pandemie Event 201“) dargelegten Fakten, dass es vor dem Ausbruch eine Pandemie-Simulation „Event 201“ gegeben hat, und dass die Weltbank in 2018 einen Kreditrahmen geschaffen hat für Entwicklungsländer im Falle von Pandemien.
